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20201220190945

Spahn rechnet zum Impfstart mit Anlaufproblemen

19:09
20.12.2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt die Bürger auf Anlaufschwierigkeiten zu Beginn der Corona-Impfungen ein. «Es wird am Anfang ruckeln, da gibt's auch nichts drumrum zu reden», sagte er am Sonntagabend im ARD-«Bericht aus Berlin». «Wir sind bestmöglich vorbereitet, aber jetzt wird's konkret.» Beim Hochfahren der Impfzentren werde es auch darauf ankommen, miteinander zu lernen.

Spahn zeigte sich verwundert darüber, dass es Kritik daran gab, dass es zum Start zunächst nur wenig Impfstoff geben wird. «Es ist halt zu Beginn für alle knapp. Aber das war im Übrigen auch immer bekannt. Das sage ich seit Wochen», antwortete er auf eine Frage nach der Kritik etwa aus den Bundesländern.

Er habe das immer «als gemeinsame Anstrengung verstanden», sagte Spahn und versprach: «Deshalb wollen und werden wir auch jeden Impfstoff, der Deutschland erreicht, der uns geliefert wird, auch schnellstmöglich in die Impfzentren bringen.» Großbritannien habe in den ersten zwölf Tagen 300 000 Menschen impfen können. «Das werden wir auch in den ersten Tagen erreichen können.» Der Eindruck, der Rest der Welt habe ganz viel Impfstoff und Deutschland habe nichts, stimme nicht.

Die Impfungen sollen unter anderem zuerst in Pflegeheimen beginnen. Für die Impfung von Pflegebedürftigen, die nicht im Heim leben, seien die Behörden vor Ort zuständig, sagte Spahn. Dort würden für sie Konzepte erarbeitet analog zur auch sonst bestehenden ärztlichen Versorgung dieser Betroffenen.

(dpa)

EU-Ratspräsidentschaft beruft Treffen wegen Virus-Mutation ein

19:09
20.12.2020
Wegen der neuen Variante des Coronavirus beruft die deutsche EU-Ratspräsidentschaft für Montag ein Notfalltreffen mit Vertretern anderer Mitgliedstaaten ein. Berlin rufe im Rahmen des Krisenreaktionsmechanismus der Staatengemeinschaft (IPCR) nationale Experten zusammen, wie ein Sprecher der deutschen Ratspräsidentschaft am Sonntag mitteilte. Auf der Tagesordnung stehe die Koordination der Europäischen Union in Bezug auf die neue Virusvariante.

Grundsätzlich soll der IPCR-Mechanismus in schweren und komplexen Krisen schnelle und koordinierte politische Entscheidungen ermöglichen, etwa im Fall von Terroranschlägen. Dabei kommen die EU-Institutionen, die EU-Staaten und andere Betroffene zusammen. Der Mechanismus war im März durch die damalige kroatische EU-Ratspräsidentschaft wegen der Ausbreitung des Coronavirus vollständig ausgelöst worden.

Nach ersten Erkenntnissen britischer Wissenschaftler ist eine kürzlich entdeckte Variante des Virus um bis zu 70 Prozent ansteckender als die bisher bekannte Form. Premierminister Boris Johnson hatte am Samstag betont, es gebe aber keine Hinweise darauf, dass Impfstoffe gegen die Mutation weniger effektiv seien.

(dpa)

Hunderte protestieren an mehreren Orten gegen Corona-Auflagen

19:08
20.12.2020
Mehrere Hundert Menschen haben in Berlin, Hamburg und anderen Orten gegen Einschränkungen in der Corona-Pandemie demonstriert. Nach Einschätzung der Polizei versammelten sich in der Hauptstadt am Sonntagnachmittag rund 600 bis 800 Demonstranten. Angemeldet war der Aufzug unter dem Titel «Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte», wie die Polizei berichtete. Sie sprach von einem ruhigen Verlauf. In Hamburg beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 300 Menschen an einer solche Veranstaltung. Rund 150 Angehörige der linken Szene protestierten demnach dagegen. Bereits am Samstag hatte es an verschiedenen Orten kleinere Proteste gegeben.

Ursprünglich waren in Berlin bei der Polizei 2000 Teilnehmer angemeldet worden. Die Einsatzkräfte hätten bei neun Menschen die Personalien aufgenommen, weil sie keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen hätten. Bei acht von ihnen bestehe der Verdacht, dass sie ein gefälschtes Attest gezeigt hätten, sagte ein Polizeisprecher. Dazu werde nun ermittelt. Am Rande der Demonstration gab es vereinzelt Gegenproteste, wie Polizei und dpa-Reporter berichteten.

In mehreren deutschen Städten war am Wochenende zu sogenannten Schweigemärschen aufgerufen worden. Auf der Internetseite heißt es unter anderem: «Worüber müssen wir reden? Darüber, dass die Pandemie von nationaler Tragweite beendet wird - ohne Impfstoff!» Thematisiert werden zum Beispiel auch Einschränkungen des Versammlungsrechts und ein selbstbestimmter Umgang mit alten und kranken Angehörigen.

Im thüringischen Gera beteiligten sich laut Polizei bis zu 170 Menschen. Die Teilnehmer der angemeldeten Demonstration hätten Gesichtsmasken getragen und Abstandsregeln eingehalten, sagte eine Polizeisprecherin. An anderen Orten Thüringens gab es kleinere Proteste.

Im brandenburgischen Cottbus erschienen nach Angaben der Stadt trotz eines Demonstrationsverbots etwa 60 Gegner von Schutzmaßnahmen. Die Polizei habe die Veranstaltung am Samstag unterbunden, teilte die Stadt am Sonntag mit. Gegen 29 Teilnehmer seien Verfahren wegen Verstößen zum Beispiel gegen die Maskenpflicht eingeleitet worden.

(dpa)

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