Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einen «Schnellschuss» bei den Novemberhilfen für Wirtschaftsbranchen im Teil-Lockdown vorgeworfen. «Da muss nachgearbeitet werden», sagte Merz dem Berliner «Tagesspiegel» (Sonntag). Ihn überzeugten die Hilfen in der gegenwärtigen Form nicht. Die Bundesregierung hatte Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige wie Künstler zugesagt, die von behördlich angeordneten Schließungen wegen der Corona-Pandemie betroffen sind. Es sollen Zuschüsse bis 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.

Merz sagte: «Natürlich muss man den Betroffenen helfen, ohne Frage. Der Umsatz ist aber der unschärfste Maßstab für einen Schadenersatz oder für den Verdienstausfall.» Es gebe erhebliche Ungereimtheiten. «Nehmen Sie etwa einen selbstständigen Konzertveranstalter», sagte Merz. «Der macht vielleicht fünf Prozent Gewinn am Umsatz, bekommt jetzt aber 75 Prozent eines Monatsumsatzes erstattet. Das ist völlig jenseits aller Schäden, die er erleidet.» Und alle weiteren Selbstständigen, die der Konzertveranstalter davon hätte bezahlen müssen - Bühnenbauer, Techniker, Künstler –, bekämen auch noch einmal 75 Prozent ihres Umsatzes erstattet. «Umsatz und Ertrag sind eben zwei verschiedene Dinge», sagte Merz. «Es ist jedenfalls ein Schnellschuss, der der Lage und den Notwendigkeiten nicht gerecht wird.»

(dpa)

Nach einer rasanten Zunahme im Oktober und Anfang November hat sich die Zahl der Corona-Neuansteckungen in Deutschland auf hohem Niveau eingependelt. Der nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns erhoffte Rückgang ist bislang nicht klar zu erkennen, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts von Sonntag hervorgeht. So schwankt die vom RKI täglich gemeldete Zahl der an die Gesundheitsämter binnen sieben Tagen übermittelten Neuinfektionen seit zwei Wochen zwischen rund 115 000 und rund 119 000 Fällen. Die davon abgeleitete 7-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro Woche und 100 000 Einwohner - lag im selben Zeitraum bei rund 140, mit nur wenig Abweichungen nach oben und unten.

Seit Anfang November gilt in Deutschland ein Teil-Lockdown, Kneipen und Restaurants sind beispielsweise geschlossen. Der Anstieg bei den Neuinfektionen war allerdings auch schon zurückgegangen, bevor sich diese Beschränkungen in den Zahlen niederschlagen konnten.

Der Wert der Neuinfektionen pro Woche eignet sich gut, um Trends beim Infektionsgeschehen abzulesen. Anders als die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Neuinfektionen ist er nicht davon abhängig, dass an bestimmten Wochentagen mehr oder weniger Proben genommen und im Labor geprüft werden.

(dpa)