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20210111173548

Biden nennt Trumps fehlendes Niederlage-Eingeständnis "beschämend"

20:46
10.11.2020
Der gewählte US-Präsident Joe Biden sieht in der mangelnden Anerkennung seines Wahlsieges vonseiten der scheidenden US-Regierung kein Hindernis in der Vorbereitung seiner Präsidentschaft. „Ich denke nur, offen gesagt, dass es beschämend ist“, sagte Biden am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Wilmington dazu, dass Donald Trump seine Niederlage nicht einräumt. „Wie kann ich das taktvoll sagen? Ich denke, es wird dem Vermächtnis des Präsidenten nicht helfen.“

Biden bekräftigte aber, dass es nichts gebe, was die Arbeit seines Teams im nun gestarteten Übergangsprozess bis zur Vereidigung am 20. Januar langsamer mache. „Wir werden genau das tun, was wir tun würden, wenn er seine Niederlage eingeräumt und gesagt hätte, dass wir gewonnen haben, was wir getan haben.“ Biden stellte in Aussicht, dass er schon vor dem Thanksgiving-Fest am 26. November erste Kandidaten für sein Kabinett benennen könnte.

Sarah Cames

Pompeo: Wird "reibungslosen Übergang" an zweite Trump-Regierung geben

19:31
10.11.2020
US-Außenminister Mike Pompeo will eine Niederlage von Präsident Donald Trump gegen seinen Herausforderer Joe Biden bei der Wahl in den USA nicht eingestehen. Auf eine Frage, ob sein Ministerium eine Übergabe an Bidens Team vorbereite, sagte Pompeo am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Washington: „Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben.“ Er rief dazu auf, den in der Verfassung festgelegten weiteren Prozess abzuwarten. Pompeo fügte hinzu, die Welt sollte „volles Vertrauen“ darin haben, dass das Ministerium sofort nach der Vereidigung des neuen Präsidenten am 20. Januar voll einsatzfähig sei.

Dünnhäutig reagierte Pompeo auf die Frage, ob Trumps Weigerung, eine Niederlage einzugestehen, nicht Aufrufe des Außenministeriums an andere Länder für faire und freie Wahlen diskreditiere. „Das ist lächerlich“, sagte Pompeo. „Die Vereinigten Staaten haben ein Wahlsystem, das tief in unserer Verfassung verankert ist.“ Diesem System werde man folgen. Trump und andere führende Republikaner haben einen Sieg des Demokraten Biden bislang nicht anerkannt. Trump kritisiert Wahlbetrug und klagt in mehreren Bundesstaaten.

Trump hat keine Beweise für seine Betrugsvorwürfe vorgelegt. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hatten bei der US-Wahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Der Leiter der OSZE-Mission, Michael Georg Link, hatte Trumps Manipulationsvorwürfe als „haltlos“ bezeichnet.

Sarah Cames