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20210120124853

Youtube: Trumps Konto für weitere Woche gesperrt

09:31
20.01.2021
Die Video-Plattform Youtube sperrt das Konto des scheidenden US-Päsidenten Donald Trump für mindestens sieben weitere Tage. Das teilt das Unternehmen mit. Trump könne über den Kanal zu Gewalt anstiften, so die Befürchtung. Die Sperrung war zunächst nur bis zum Vorabend der Amtsübernahme an Joe Biden vorgesehen gewesen.

Jeff Wiltzius

Präsident Donald Trump mit seinem Berater, Stephen Bannon.

In seinen letzten Amststunden: Trump begnadigt Bannon, Lil Wayne und Dutzende andere

07:32
20.01.2021
Am letzten Morgen seiner Amtszeit begnadigte Trump seinen Ex-Chefstrategen Steve Bannon und mehr als 70 weitere Personen. Der scheidende US-Präsident wandelte nach Angaben des Weißen Hauses zudem die Strafen von 70 weiteren Menschen um. Die Liste mit insgesamt 143 Namen reicht von ehemaligen Kongressabgeordneten bis zum US-Rapper Lil Wayne („Lollipop“), der wegen unerlaubten Waffenbesitzes angeklagt worden war. Nicht enthalten waren Trump selbst, Mitglieder seiner Familie und sein persönlicher Anwalt Rudy Giuliani. Medienberichten zufolge hatten Berater dem abgewählten Präsidenten abgeraten, seinen engsten Kreis auf die Liste zu setzen.

Bannon ist Mitgründer der Internetplattform „Breitbart“ und gehört zu den einflussreichsten Stimmen im ultra-konservativen Lager der US-Politik. Er war im Sommer wegen Vorwürfen festgenommen worden, Geld aus einer Online-Spendenaktion zum Bau einer Mauer zu Mexiko für andere Zwecke abgezweigt zu haben. Bannon plädierte auf nicht schuldig und wurde gegen Kaution freigelassen. Das Gerichtsverfahren in dem Fall sollte im Mai 2021 beginnen.

Die Welle von Begnadigungen war erwartet worden. Auch frühere US-Präsidenten haben zum Ende ihrer Amtszeit von diesem Recht Gebrauch gemacht. Die Fälle waren aber meist weniger umstritten. Kurz vor Weihnachten hatte Trump bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt, darunter den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort, und seinen langjährigen Vertrauten Roger Stone.

Jeff Wiltzius