Vor ihrer Vereidigung als erste Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten hat sich Kamala Harris wie geplant ihrem Sitz im US-Senat aufgegeben. Es sei ihr eine Ehre gewesen, ihren Heimatstaat Kalifornien in der Parlamentskammer zu vertreten, sagte Harris in einer am Montag auf Twitter veröffentlichten Videobotschaft.

Harris betonte, dass ihr Abschied als Senatorin kein Abschied aus dem Senat bedeute. Als Stellvertreterin des neuen US-Präsidenten Joe Biden ist sie künftig auch Senatspräsidentin. In dieser Funktion kann sie den Demokraten die Mehrheit in der Kammer verschaffen, die künftig wie die Republikaner 50 Sitze im Senat halten werden. Die 56-Jährige kann dieses Patt mit ihrer Stimme auflösen.

Nachfolger von Harris wird der Demokrat Alex Padilla, der den Bundesstaat Kalifornien als erster Latino in der Parlamentskammer vertreten wird und bisher Staatssekretär des bevölkerungsreichsten US-Staats war.

Harris war Ende 2016 für eine sechsjährige Amtszeit in den Senat gewählt worden. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hatte Padilla bereits Ende Dezember als Harris' Nachfolger benannt. Biden und Harris werden am Mittwoch vereidigt und lösen Präsident Donald Trump und Stellvertreter Mike Pence im Weißen Haus ab.

Tom Rüdell

Einer der prominentesten Kapitolstürmer ist festgenommen: Jon Schaffer stellte sich am Sonntag den behörden. Aufschlussreich ist vor allem der Bericht des FBI darüber, was man dem Gitarristen der bekannten Metalband Iced Earth zur Last legt. 

Tom Rüdell

(dpa) - Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat noch nicht entschieden, wer ihn im zweiten Amtsenthebungsverfahren vertreten soll. Das teilte Trump-Sprecher Hogan Gidley in der Nacht zum Sonntag per Twitter mit und bezeichnete das Impeachment zugleich als „schändlichen Angriff auf unsere Verfassung und Demokratie“.
Zuvor hatte Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani dem Sender ABC News gesagt, er arbeite an der Verteidigungsstrategie Trumps. Er war am Samstag auf dem Gelände des Weißen Hauses von Reportern gesichtet worden. Giuliani hatte zuletzt ohne Erfolg die rechtlichen Bemühungen angeführt, Trumps Wahlniederlage gegen den künftigen Präsidenten Joe Biden vor Gericht zu kippen, und unbelegte Behauptungen über massiven Wahlbetrug angeführt.

Am Mittwoch war im US-Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Noch-Präsidenten eröffnet worden - eine Woche, nachdem aufgebrachte Trump-Unterstützer gewaltsam in das US-Kapitol eingedrungen waren und die formelle Bestätigung des Wahlsiegs Bidens unterbrochen hatten. Zuvor hatte Trump noch eine aufstachelnde Rede unweit des Weißen Hauses vor Tausenden Anhängern gehalten. Mehrere Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben.

Die Demokraten wollen Trump wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ zur Verantwortung ziehen. Mehrere Republikaner stimmten im Repräsentantenhaus für die Eröffnung des Verfahrens, über das in der anderen Parlamentskammer, dem Senat, entschieden wird. Der oberste Republikaner im Senat, Mitch McConnell, will das Verfahren dort erst nach der Vereidigung von Trumps Nachfolger Biden beginnen. Die Amtseinführung Bidens steht an diesem Mittwoch an. 

LW-Springer