Der künftige US-Präsident Joe Biden will das Gesundheitsministerium einem Verfechter der Reformen für eine bessere Krankenversicherung für Millionen Amerikaner anvertrauen. Er nominierte am Montag den kalifornischen Generalstaatsanwalt und Justizminister Xavier Becerra für den Posten.

Becerra leitete als Justizminister Kaliforniens die Anstrengungen mehrerer US-Staaten und der Hauptstadt Washington gegen Bestrebungen der Republikaner, die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama vor Gericht zu kippen. Mit „Obamacare“ bekamen rund 20 Millionen Amerikaner neu Zugang zur Krankenversicherung. Ein zentraler Punkt der Reform ist auch, dass Menschen eine Versicherung nicht mehr auf Grund von Vorerkrankungen verweigert werden kann.

Der Erhalt von „Obamacare“ ist ein wichtiges Anliegen Bidens, der unter Obama Vizepräsident war.

Teddy Jaans

US-Justizminister William Barr erwägt nach übereinstimmenden Medienberichten seinen Rücktritt vor dem Ende der Amtszeit von Donald Trump im Januar. Barr könne seinen Rückzug vor dem Jahresende ankündigen, berichtete die „New York Times“ am Sonntag (Ortszeit) auf drei namentlich nicht genannte Personen. Der Nachrichtensender CNN bestätigte mit eigener Quelle, dass es die Rücktrittsüberlegungen Barrs gebe.

Barr gilt als enger Verbündeter Trumps. Trump hatte sich vergangene Woche aber öffentlich enttäuscht von seinem Minister gezeigt. Grund dafür waren dessen Aussagen in einem Interview, in dem er sich zu dem von Trump angezweifelten Wahlergebnis geäußert hatte. Barr sagte, er habe bislang keine Beweise für Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.

Trump ließ daraufhin offen, ob er an Barr festhalten will und nannte das Justizministerium eine „Enttäuschung“. Auf die Frage einer Reporterin, ob er Barr noch vertraue, sagte Trump: „Fragen Sie mich das in einigen Wochen.“

Trump hatte Barr im Dezember 2018 als Justizminister nominiert, nachdem Jeff Sessions auf Bitten Trumps seinen Rücktritt eingereicht hatte. Barr habe noch keine finale Entscheidung getroffen, er sei aber keine Person, die Mobbing einstecke und die andere Wange hinhalte, sagte die nicht namentlich genannte Quelle CNN.

Sarah Cames