Die CDU hatte beantragt, etappenweise mit Tempo 40 zu beginnen.

Julia Falk

Es geht um den Lärmaktionsplan. Und Tempo 30.

Thomas Kurtz

Dem Antrag zur Smart City wird angenommen. Mit dem Passus, nicht total auf 5G zu setzen. 

Thomas Kurtz

Emre Nazli (Grüne Liste) plädiert dafür, die vorhandene Technik flächendeckend einzusetzen und richtig zu nutzen und die Fördermittel dafür zu nutzen. Wenn man das ohne 5G hinkriege, sei das prima.

Julia Falk

Christof Weisenbacher (WiP/Die linke) findet die Digitalisierung an sich nicht schlecht, aber die Infos zum Antrag seien inhaltlich „dünn“, es fehle zum Beispiel an Bürgerbeteiligungsformen. Wichtiger sei es, soziale Strukturen in Pforzheim zu fördern.

Thomas Kurtz

Scharfe Kritik an der Verwaltung: Solange Ausschüsse wegen Beschlüssen über 10.000 Euro ihre Zeit verplemperten, müsse man über eine Smart City eigentlich gar nicht nachdenken, meint Christof Weisenbacher.

Julia Falk