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Spanien kurz vor Rückkehr zum Alarmzustand

11:36
24.10.2020
In Spanien zeichnet sich angesichts rasant steigender Corona-Zahlen eine Rückkehr zum Alarmzustand wie während der ersten Pandemie-Welle im Frühjahr ab. Damit solle den Regionalregierungen eine gerichtsfeste rechtliche Basis für einschneidende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus gegeben werden, berichteten die Zeitungen „El País“ und „La Vanguardia“ am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise. Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte seine Landsleute am Vortag auf „sehr harte Monate“ eingestimmt und zu mehr Disziplin bei der Eindämmung des Virus aufgerufen. Nur so könne ein drastischer Lockdown wie im Frühjahr noch vermieden werden.

Bereits 8 der 17 autonomen Regionen des Landes, sowie Melilla, eine der beiden nordafrikanischen Exklaven Spaniens, hätten die Zentralregierung um die Ausrufung des Alarmzustands ersucht, berichteten die Zeitungen weiter. Die Regionen wollen vor allem Rechtssicherheit bei der Anordnung nächtlicher Ausgangssperren und anderer Eingriffe in persönliche Freiheitsrechte, um einen Lockdown wie im Frühjahr mit drastischen Ausgangbeschränkungen rund um die Uhr noch zu vermeiden.

Die Regierung kann einen Alarmzustand für 15 Tage anordnen, ohne die Zustimmung des Parlaments einzuholen. Für eine Verlängerung bedürfte es dann allerdings der Zustimmung der Parlamentarier. Es zeichnete sich bereits eine entsprechende Mehrheit ab, da die Oppositionspartei Ciudadanos mit zehn Sitzen ihre Zustimmung angekündigt hatte.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Mehr als eine Million Infizierte wurden bisher registriert und bald 35.000 Tote im Zusammenhang mit Covid-19 gezählt. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt landesweit bei 191,11 mit steigender Tendenz.

dpa

Pandemiewelle in Europa: Neue Einschränkungen und Proteste

11:37
24.10.2020
Mehr als eine Million Corona-Ansteckungen in Frankreich, Proteste in Italien, neue Einschränkungen in Luxemburg und der Großregion: Das Corona-Virus hat Europa im Griff.

dpa