Angesichts hoher Corona-Zahlen hat Spaniens Regierung am Freitag den Notstand über Madrid verhängt. Auf diese Weise soll die Abriegelung der Hauptstadt auch gegen den Willen der Regionalregierung durchgesetzt werden können. Gesundheitsminister Salvador Illa begründete dies damit, dass die lokale Regierung „nichts unternommen“ habe. Man müsse „verhindern, dass das hohe Infektionsniveau Madrids auf den Rest des Landes übergreift.“ Illa fügte hinzu: „Die Geduld hat Grenzen.“

Der Notstand gilt für zwei Wochen. Wenn er verlängert werden soll, muss das Parlament zustimmen.

Die linke Zentralregierung hatte bereits vor einer Woche die Abriegelung der Hauptstadt und neun weiterer Kommunen der „Autonomen Gemeinschaft Madrid“ angeordnet. Die Entscheidung wurde jedoch am Donnerstag von der Justiz aufgehoben worden, weil dies gegen Grundrechte verstoße. Der Antrag dafür kam von der konservativen Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso. Nach Verhängung des Notstands kann die Zentralregierung die Bewegungsfreiheit der Hauptstädter nun wieder einschränken.

Jörg Tschürtz

Angesichts steigender Infektionszahlen verschärft Köln von Samstag an die Corona-Einschränkungen für die Bevölkerung.

Künftig sollen sich in Deutschlands viertgrößter Stadt höchstens fünf Personen aus verschiedenen Haushalten in der Öffentlichkeit treffen dürfen - bisher waren es zehn, wie Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) am Freitag sagte. Im öffentlichen Raum soll zudem abends ab 22.00 Uhr der Konsum von Alkohol verboten sein. In Fußgängerzonen gebe es nun eine Maskenpflicht.

Die Millionenstadt am Rhein lag nach Zahlen des Landeszentrums Gesundheit am Freitag mit einem Wert von 49,8 nur ganz knapp unter der wichtigen Warnstufe von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Bei Überschreiten dieser Marke schreibt die nordrhein-westfälische Corona-Schutzverordnung vor, dass weitere Einschränkungen für das öffentliche Leben erlassen werden müssen.

Jörg Tschürtz