Bund und Länder in Deutschland haben sich angesichts gestiegener Corona-Zahlen auf striktere Vorgaben für Feiern und Restaurantbesuche geeinigt und lehnen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen vorerst ab. „Bund und Länder betonen erneut, dass in Zeiten relevant erhöhter und steigender Infektionszahlen vorerst keine weiteren größeren Öffnungsschritte zu rechtfertigen sind“, heißt es in einem Beschluss, den Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten gefasst hat.
Vereinbart wurde bei den Gesprächen unter anderem, dass Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen auf maximal 50 Teilnehmer beschränkt werden sollen. Dies gelte, wenn in einem Landkreis innerhalb von sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner auftreten. Wenn die Zahl von 50 Neuinfektionen überschritten wird, soll die Teilnehmerzahl auf 25 begrenzt werden.
In privaten Räumen soll es keine Vorschriften zur Teilnehmerzahl geben. In dem Beschluss wird jedoch „dringlich“ empfohlen, je nach Infektionsgeschehen keine Feiern mit mehr als 25 oder 10 Teilnehmern durchzuführen.
Zudem müssen Bürgerinnen und Bürger, die in einem Restaurant oder anderen Gastwirtschaften falsche Angaben zu ihrer Person machen, künftig mit einem Mindestbußgeld von 50 Euro rechnen. „Falsche Personenangaben, das ist kein Kavaliersdelikt“, sagte Merkel. In Schleswig-Holstein droht sogar ein Strafgeld von bis zu 1000 Euro. Das dürfte auch auf Herbsturlauber an Nord- und Ostsee zielen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Södersagte nach den Gesprächen, man habe nun „eine Philosophie, ein Regelwerk, eine Strategie“.
Es gebe eine Art Ampel mit unterschiedlichen Warnsignalen und Stufen, die festlegen, wie ab bestimmten Schwellenwerten an Neuinfektionszahlen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen reagiert werden soll. „Mehr Maske, weniger Alkohol und kleinere Feiern“, das sei der „Grunddreiklang“, erklärte Söder.
Das Robert Koch-Institut meldete am Dienstagmorgen 2.089 neue Corona-Infektionen in Deutschland innerhalb eines Tages. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion lag demnach bei 9.460; elf mehr als am Vortag. Am Samstag war mit 2.507 neuen Corona-Infektionen der höchste Wert seit April erreicht worden.
Jörg Tschürtz