Europaabgeordnete wollen im Kampf für ein stärkeres Instrument gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU notfalls auch eine Blockade des europäischen Corona-Konjunkturprogramms in Kauf nehmen.

Die Fraktionschefs der vier großen proeuropäischen Fraktionen hätten zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass Vorschläge, wie sie jetzt auf den Tisch gekommen seien, für das Parlament nicht akzeptabel seien, sagte Parlamentsunterhändler Rasmus Andresen (Grüne) am Dienstag.

Wenn es deswegen jetzt zu Verzögerungen bei den Verhandlungen über den langfristigen EU-Haushalt und das Corona-Konjunkturprogramm komme, sei das die Verantwortung der Regierungen der Mitgliedstaaten.

Teddy Jaans

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seinen 84. Geburtstag am Dienstag wegen seiner Corona-Infektion in Heim-Quarantäne gefeiert. Berlusconi verbrachte den Tag gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin in seiner Villa Arcore bei Mailand, wie ein Sprecher von Berlusconis Partei Forza Italia bestätigte. Die 30 Jahre alte Marta Fascina hatte sich ebenso mit dem Virus infiziert wie Berlusconi. Der Politiker war nach seiner Covid-19-Erkrankung vor gut zwei Wochen aus dem Krankenhaus entlassen worden.

Seitdem befindet sich der Unternehmer in Isolation in seiner Villa. Berlusconi war insgesamt zehn Tage im Krankenhaus San Raffaele in Mailand behandelt worden.

Teddy Jaans