Der saarländische Europaminister Peter Strobel (CDU) ist zuversichtlich, dass auch bei möglicherweise ansteigenden Corona-Infektionszahlen keine Grenzen mehr geschlossen werden müssen. „Ich glaube, es ist ganz klar geworden, dass wir andere Lösungen brauchen“, sagte Strobel vor einem Treffen der Länder-Europaminister an diesem Mittwoch und Donnerstag im saarländischen Perl-Nennig.
Dabei sollen unter dem turnusmäßigen Vorsitz des Saarlandes die besonderen Belange der Grenzregionen im Mittelpunkt stehen. An dem Treffen der Europaminister der Bundesländer nehmen auch sechs Präsidenten französischer Regionen vor Ort sowie der Direktor des europäischen Stabilitätsmechanismus ESM, Klaus Regling, und der Präsident des Europäischen Gerichtshofes EuGH, Koen Lenaerts, teil.
Strobel sagte, das Saarland arbeite gemeinsam mit Frankreich und Luxemburg an grenzüberschreitenden Pandemie-Plänen: „Ich glaube, das ist die Antwort, die man in Zukunft geben muss, und nicht mehr eine Grenzschließung.“ Dazu gehörten etwa das grenzüberschreitende Nachvollziehen von Infektionsketten und gemeinsame Regelungen für die rund 200.000 täglichen Pendler in der Region. Es sei „wichtig, dass wir grenzüberschreitende Pläne haben für solche Fälle“.
Er teile die von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juni vor dem Bundestag geäußerte Meinung, die nationalen Entscheidungen nach dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie seien zwar verständlich, aber doch unvernünftig gewesen.