Die deutsche Bundesregierung hat die Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union bis zum 14. September verlängert. Das wurde am Mittwoch in der Kabinettssitzung in Berlin entschieden.

Außenminister Heiko Maas hatte am 17. März eine Reisewarnung für Touristen für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen. Im Juni wurden dann die Länder der Europäischen Union, des grenzkontrollfreien Schengen-Raums sowie Großbritannien, Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikanstaat ausgenommen. Eine Reisewarnung ist kein Verbot, soll aber eine erhebliche abschreckende Wirkung haben. Allerdings hat sie auch eine positive Seite für Verbraucher: Sie ermöglicht es Reisenden, Buchungen kostenlos zu stornieren.

Die Reisewarnung erfolgt unabhängig von der Einstufung von Ländern als Risikogebiete durch das Robert-Koch-Institut. Derzeit besteht zwar für mehr als 160 Länder eine Reisewarnung, aber nur etwas mehr als 130 davon sind als Risikogebiet eingestuft. Für Thailand gilt zum Beispiel eine Reisewarnung, weil dort noch eine Einreisesperre für Touristen gilt, es ist wegen geringer Infektionszahlen aber kein Risikogebiet mehr.

dpa

Die Versammlungsbehörde in Berlin hat mehrere Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen verboten, die am Wochenende in der deutschen Hauptstadt stattfinden sollten.

Grund dafür sei die erste Großdemonstration mit rund 17.000 Teilnehmern am 1. August gewesen, die gezeigt habe "dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben". Daher sei zu erwarten, "dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird", so der Berliner Senat am Mittwoch. Weil viele Demonstranten weder Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, löste die Polizei seinerzeit eine Kundgebung auf.

Unter dem Motto "Versammlung für die Freiheit" war für kommenden Samstag in Berlin eine Demo geplant, bei der Veranstalter erneut mit rund 17.000 Teilnehmern rechneten.

„Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz“, erklärte der Berliner Innensenator Andreas Geisel zum nun verfügten Verbot. „Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“

SC / dpa