Als Konsequenz aus dem Verdacht auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen in Deutschland sollen schnell strengere Vorgaben kommen.
Dazu sind Neuregelungen in der Testverordnung vorgesehen, wie das deutsche Gesundheitsministerium am Montag nach Beratungen mit den Ressortchefs der Bundesländer mitteilte. „Wir sprechen da von Tagen und nicht von Wochen“, sagte ein Sprecher. Im Blick steht unter anderem, dass Abrechnungsdaten zusätzlich abgeglichen werden müssen und dafür auch die Finanzämter einbezogen werden könnten. Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hatte außerdem bereits angekündigt, dass die Vergütung für die Tests gesenkt werden soll.
Konkret geht es darum, dass Anbieter viel mehr Tests abgerechnet haben sollen, als tatsächlich gemacht wurden. Bekannt wurden bisher Verdachtsfälle in den Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen, es gibt erste staatsanwaltliche Ermittlungen.
Der Staat übernimmt seit Anfang März für alle Bürger die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Woche durch geschultes Personal auch mit einem Ergebnisnachweis. Deutschlandweit gibt es inzwischen rund 15.000 Teststellen verschiedener Anbieter. Pro Test werden bis zu 18 Euro als Vergütung gezahlt. Spahn hatte signalisiert, dass es künftig wohl unter 10 Euro sein sollen.
Wie es aus Teilnehmerkreisen weiter hieß, wurde zugleich betont, dass es gelungen sei, in Deutschland schnell eine funktionierende Testinfrastruktur mit vielen seriösen Anbietern aufzubauen. Testzentren würden auch schon kontrolliert und seien teils geschlossen worden. Missbrauch sei aber nicht hinnehmbar.
Auch Regierungssprecher Steffen Seibert hob den Aufbau des Testnetzes hervor, das nun Corona-Öffnungen absichere. Wo Betrug geschehe oder es Verdacht gebe, müsse dem nachgegangen werden.