Die verschärften Einreiseregeln aus der französischen Grenzregion Moselle werden von der Bundespolizei ab Dienstag stichprobenartig kontrolliert. Die Region Moselle wird ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft. Es werde im Grenzgebiet in Rheinland-Pfalz und im Saarland an das angrenzende Département Kontrollstellen geben, aber keine stationären Kontrollen auf der Grenzlinie, sagte der Sprecher der Bundespolizeidirektion Koblenz am Montag. „Die Gefahr, dass die Bundespolizei kontrolliert, ist also allgegenwärtig.“

Die Praxis der Bundespolizei sei das keine Veränderung zu vorher: „Wir sind ja schon die ganze Zeit in der intensivierten Grenzschleierfahndung“, sagte der Sprecher. Auch in den vergangenen Wochen seien immer wieder Einreisende aus Frankreich und auch aus Luxemburg in den beiden Bundesländern kontrolliert worden. Im Fokus stehen dabei unerlaubte Einreisen und grenzüberschreitende Kriminalität - im Zuge dessen wird aber auch die Einhaltung der Corona-Regeln überprüft.

Und das bedeutet dann ab Dienstag die Kontrolle der verschärften Testpflicht, die für Einreisende aus dem französischen Moselle gilt. Sie müssen einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Ein Schnelltest ist dabei ausreichend. Haben sie keinen dabei, melde die Bundespolizei das dem zuständigen Gesundheitsamt und verweise die Person an ein Testzentrum, sagte der Sprecher. Zudem gelte ein Beförderungsverbot für den öffentlichen Personennahverkehr über die Grenze hinweg.

Jeff Wiltzius

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen „digitalen grünen Pass“ für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.

„Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen“, bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: „Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten."

Der digitale europäische Impfpass soll nach den Vereinbarungen des EU-Gipfels binnen drei Monaten technisch vorbereitet werden. Ziel ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können. Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.

Ob dieses Dokument Erleichterungen bei Reisen oder dem Besuch von Restaurants oder Veranstaltungen bringen würde, ist offen. Es bliebe wohl den einzelnen EU-Staaten überlassen. In Israel sind mit dem „grünen Pass“ Vorteile für Geimpfte verbunden.

Tom Rüdell