EU-Ratspräsident Charles Michel hat Notmaßnahmen ins Gespräch gebracht, um die Corona-Impfungen in Europa zu beschleunigen. Sollten keine befriedigenden Lösungen mit den Herstellern gefunden werden, „sollten wir alle Optionen prüfen und alle juristischen Mittel und Durchsetzungsmaßnahmen nutzen“, schrieb Michel in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an mehrere EU-Staats- und Regierungschefs.

Konkret bringt Michel Artikel 122 der EU-Verträge ins Spiel, der Notmaßnahmen bei Versorgungsengpässen ermöglicht. Die EU-Staaten könnten die EU-Kommission beauftragen, gezielte Maßnahmen zur Beschleunigung der Impfkampagne zu ergreifen, wie es aus EU-Kreisen hieß. Das könnten etwa Vorkehrungen sein, Impfstoffe bereits vor der Zulassung an die EU-Staaten zu verteilen. Es könnte aber auch bis hin zu Zwangslizenzen für Impfstoffe gehen, so dass Konkurrenten diese gegen Gebühr produzieren könnten, sagte ein EU-Vertreter.

Teddy Jaans

Die portugiesische Regierung hat wegen extrem hoher Corona-Infektionszahlen die Schließung der Grenze zum Nachbarland Spanien ab Freitag angeordnet. Für zunächst zwei Wochen darf die Grenze demnach nur noch in Notfallsituationen überschritten werden, wie Innenminister Eduardo Cabrita laut Medien am Donnerstag in Lissabon mitteilte. Schon während der ersten Corona-Welle im Frühjahr vergangenen Jahres war die gemeinsame Grenze monatelang geschlossen. Erst am 1. Juli wurde sie wegen damals stark rückläufiger Corona-Zahlen wieder geöffnet.

Die Corona-Lage ist nach Worten von Ministerpräsident António Costa „sehr schlimm“. Am Donnerstag wurden in dem Land mit 10,3 Millionen Einwohnern 16.423 Neuinfektionen und 303 weitere Corona-Tote registriert. Das war ein Höchststand seit Beginn der Pandemie. Auf Luxemburg heruntergerechnet entspräche das etwa 1000 Neuinfektionen und rund 18 Toten binnen 24 Stunden.

Das Gesundheitssystem ist extrem überlastet, zumal es wenig Betten auf Intensivstationen im Verhältnis zur Einwohnerzahl gibt. Die Regierung schätzt, dass der Anteil der vermutlich ansteckenderen Sars-CoV-2-Variante aus Großbritannien im Großraum Lissabon schon etwa 50 Prozent aller Neuinfektionen ausmacht, wie die Zeitung „Público“ schrieb. In Luxemburg macht die britische Variante derzeit rund ein Sechstel der Infektionsfälle aus. Die Bundesregierung erklärte das auch bei Deutschen beliebte Urlaubsland deshalb am vergangenen Wochenende zum Hochrisikogebiet, was Reisen in das Land weiter erschweren soll.

Seit knapp zwei Wochen herrscht bereits ein Lockdown in Portugal, der dem vom Frühjahr 2020 ähnelt. Das Haus darf nur aus triftigem Grund verlassen werden. Homeoffice ist überall dort, wo möglich, Pflicht. Gaststätten und Geschäfte - außer für Lebensmittel und den täglichen Grundbedarf - müssen geschlossen bleiben. Vergangenen Freitag wurden auch Kindergärten, Schulen und Universitäten geschlossen.

Sarah Cames