Letztes Update:
20201117163103

Rheinland-Pfalz vor zweitem Lockdown?

10:12
28.10.2020
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer berät an diesem Mittwoch mit den anderen Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel über weitere Beschränkungen, um die rasche Ausbreitung der Corona-Pandemie einzudämmen.

Sarah Cames

Erneut mehr als 15.000 Corona-Neuinfektionen in Tschechien

09:34
28.10.2020
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat in Tschechien nach vier Tagen wieder einen Rekordwert erreicht. Innerhalb von 24 Stunden kamen 15.663 neue Fälle hinzu, wie das Gesundheitsministerium in Prag am Mittwoch bekanntgab. Seit Beginn der Pandemie wurden damit insgesamt 284.033 Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 und 2547 Todesfälle registriert. Gemessen an der Einwohnerzahl zählt Tschechien neben Belgien in der EU zu den von der Pandemie am schwersten betroffenen Ländern.

Die Pandemie dominierte am Mittwoch auch den jährlichen Nationalfeiertag. Die traditionelle Ordensverleihung durch das Staatsoberhaupt wurde auf das nächste Jahr verschoben. Stattdessen wollte sich Präsident Milos Zeman am Abend in einer Fernsehansprache an die Bürger wenden. Am 28. Oktober wird in Tschechien an die Proklamation der Unabhängigkeit der Tschechoslowakei von Österreich-Ungarn im Jahr 1918 erinnert.

Die Regierung unter dem Ministerpräsidenten und Multimilliardär Andrej Babis hat strikte Anti-Corona-Maßnahmen getroffen, um die Infektionskurve abzuflachen. Erstmals gilt eine nächtliche Ausgangssperre in der Zeit von 21.00 bis 4.59 Uhr. In Prag wird der öffentliche Nahverkehr entsprechend eingeschränkt. Die Menschen sind angehalten, auch tagsüber weitgehend zu Hause zu bleiben. Firmen und Behörden sollen nach dem Wunsch der Regierung ihren Mitarbeitern, wenn möglich, Arbeit im Homeoffice anbieten.

dpa

Ausgangssperre "massiver Eingriff in die Bewegungsfreiheit"

09:15
28.10.2020
Die Beratende Kommission für Menschenrechte in Luxemburg (CCDH) hat in einer Mitteilung am Mittwoch die Schwere der Maßnahme hervorgehoben und nannte die Ausgangssperre einen "massiven Eingriff in das grundlegende Recht auf Bewegungsfreiheit". 

Aufgrund fehlender Statistiken zu der Ausbreitung des Virus, insbesondere bei nächtlichen Aktivitäten, sei die CCDH jedoch nicht in der Lage, die Verhältnismäßigkeit einer Ausgangssperre zwischen 23 Uhr und 6 Uhr einzuschätzen.

Die Kommission begrüßte allerdings die Entscheidung der Regierung, die Ausgangssperre im Vergleich zu den angrenzenden Nachbarländern erst relativ spät am Abend beginnen zu lassen. Auch dass die Einschränkung zunächst nur bis zum 30. November gelten soll, befürwortete die CCDH.

Sarah Cames