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Land macht Corona-Kassensturz

04:26
14.09.2020
Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als noch im Mai erwartet. Wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag bekanntgab, rechnen die Steuerschätzer damit, dass allein im kommenden Jahr 19,6 Milliarden Euro weniger in die Staatskassen fließen als gedacht. Im Jahr 2020 werden die Einnahmen demnach aber nur um 0,1 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im Mai geschätzt.

Was das genau für den Südwesten bedeutet, das wird am Montag bekanntgegeben. Das Landesfinanzministerium will dann die regionalisierten Ergebnisse der Sonder-Steuerschätzung für den Südwesten veröffentlichen. Wegen der Corona-Krise werden auch fürs Land heftige Einbrüche bei den Staatseinnahmen erwartet. Allerdings hoffen Experten, dass die Schätzung zumindest optimistischer ausfällt als die düstere Prognose im Mai. Die Steuerschätzer rechneten damals mit Mindereinnahmen im laufenden Jahr für Baden-Württemberg von etwa 3,3 Milliarden Euro. Nach der Sonderschätzung des Bundes verzeichnen aber die Länder 2020 nun sogar 9,3 Milliarden mehr im Vergleich zur Mai-Schätzung.

Die außerordentliche Steuerschätzung ist der erste richtige Kassensturz seit der Corona-Krise. Im Mai, bei der vergangenen Schätzung, waren die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft und Staatsfinanzen noch schwer absehbar. Auch die Bundesregierung hatte ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt dieses Jahr von einem Minus von 6,3 Prozent auf minus 5,8 Prozent korrigiert.

(dpa/lsw)

Pauken in Pandemiezeiten - Schüler starten ins neue Schuljahr

15:51
13.09.2020
Unter Ausnahmebedingungen und ungewissen Vorzeichen starten 1,5 Millionen Schüler und mehr als 135 000 Lehrer am Montag in ein neues Schuljahr. In Baden-Württemberg enden am Montag im letzten Bundesland die Sommerferien. Trotz Kritik von Verbänden und Gewerkschaften sieht Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) das Land gut gerüstet für das neue Schuljahr. Ab sofort gilt ab Klasse fünf und an den weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht auf den sogenannten Begegnungsflächen wie den Schulfluren, der Aula und den Toiletten.

Im Unterricht soll auf Masken verzichtet werden. An Grundschulen sind Masken ebenfalls nicht vorgeschrieben. Das Kultusministerium setzt auf Gruppenbildung im Schulbetrieb, um das Infektionsgeschehen genau nachvollziehen zu können und möglichst keine ganzen Schulstandorte schließen zu müssen. Schüler mit Vorerkrankung dürfen zuhause bleiben, müssen aber trotzdem am Fernunterricht teilnehmen.

Unterdessen leiden die Schulen im Land weiterhin unter einer knappen Personaldecke. Von mehr als 5900 zu besetzenden Lehrerstellen an den öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen konnten 645 nicht besetzt werden, davon fast die Hälfte an Grundschulen.

(dpa/lsw)

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