Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will nun auch einen Corona-Bonus für Pflegekräfte in Kliniken herbeiführen - nicht nur wie schon besiegelt in der Altenpflege. Um dies zu ermöglichen, hat Spahn die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen zu einem entsprechenden Konzept aufgefordert, wie ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin sagte. Pflege-Personalkosten in Kliniken, die die Tarifpartner in Eigenregie regelten, würden von den Kassen gegenfinanziert. Daraus ergebe sich auch die Möglichkeit, Boni zu vereinbaren.

Parteiübergreifend war Kritik daran laut geworden, dass ein Bonus wegen besonderer Belastungen in der Corona-Krise nur für die Altenpflege kommen soll. Die Gewerkschaft Verdi begrüßte Spahns Vorstoß. «Krankenhausbeschäftigte sind von der Corona-Pandemie besonders betroffen», sagte Vorstandsmitglied Sylvia Bühler. Sie hätten großartig mitgezogen und sich auf einen Ansturm an Corona-Patienten eingestellt, der bisher Gott sei Dank verhindert werden konnte. Die beiden beauftragten Verbände sollten bald einen Vorschlag für eine Bonuszahlung vorlegen.

Der Bundestag hatte den Corona-Bonus für die Altenpflege von bis zu 1000 Euro Mitte Mai beschlossen. Länder oder Arbeitgeber können ihn auf bis zu 1500 Euro aufstocken, die steuerfrei bleiben würden. Die Kosten für den Bund werden mit rund einer Milliarde Euro veranschlagt - tragen soll dies vorerst die Pflegeversicherung, der Bund hat aber einen Zuschuss angekündigt. Die Regierung verwies zuletzt mehrfach auch darauf, dass das generelle Lohnniveau in der Altenpflege deutlich niedriger sei als bei Pflegekräften in Krankenhäusern.

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Die Bundesregierung will derzeit in Deutschland nicht benötigte Corona-Schutzmasken an andere Staaten abgeben. Geplant ist, dafür der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag in Berlin sagte. Die aktuelle Pandemie-Situation hierzulande ermögliche es, einen Teil der derzeit überschüssigen Masken in eine nationale Reserve zu geben - und einen geringen Teil Ländern zur Verfügung zu stellen, die wegen ihrer Corona-Situation gerade dringend Masken benötigten. Dies sei auch ein Akt der Solidarität.

Nach Informationen des Magazins «Der Spiegel», das zuerst darüber berichtete, handelt es sich um 250 Millionen Masken im Wert von 275 Millionen Euro. Erst einmal solle nun Material abgegeben werden, dessen Haltbarkeit bald abläuft. Die Bundesregierung hatte in der Anfangsphase der Pandemie direkt große Mengen an Schutzausrüstung gekauft, die wochenlang knapp gewesen war.

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Die Europäische Union hat sich Hunderte Millionen Dosen eines möglichen Impfstoffs gegen das Coronavirus gesichert. Die EU-Kommission schloss nach eigenen Angaben einen ersten entsprechenden Rahmenvertrag mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca, wie die Behörde am Freitag in Brüssel mitteilte. Dabei geht es um den Kauf von 300 Millionen Dosen mit der Option auf weitere 100 Millionen.

Der Impfstoff könne sowohl den EU-Staaten als auch anderen europäischen Ländern sowie weniger wohlhabenden Ländern anderswo in der Welt zur Verfügung stehen, hieß es. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach vom «ersten Grundpfeiler» einer europäischen Impfstoffstrategie. «Diese Strategie wird es uns ermöglichen, Europäer sowie unsere Partner anderswo in der Welt mit künftigen Vakzinen zu versorgen.»

Wichtigster Punkt sind Vorverträge und Abnahmegarantien, um sich Zugriff auf ausreichende Mengen der Mittel zu sichern, die noch in der Entwicklung sind. So sollen Herstellungskapazitäten aufgebaut werden - obwohl die Hersteller noch nicht sicher sind, dass ihre Mittel wirklich funktionieren werden.

Bereits im Juni hatte eine sogenannte Impfstoffallianz aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden mit AstraZeneca einen Vertrag über mindestens 300 Millionen Impfdosen geschlossen. Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte am Freitag, das aktuelle Abkommen decke alle 27 EU-Staaten ab. Ob die EU-Abmachnung den Vertrag der Impfstoffallianz ersetzt, blieb zunächst unklar.

Die EU-Kommission betonte außerdem, dass ähnliche Verträge mit weiteren Unternehmen verhandelt würden. Am Vortag hatte sie bereits mitgeteilt, dass Vorgespräche für einen Rahmenvertrag mit Janssen Pharmaceutica NV für den Kauf von 200 Millionen Dosen sowie einem Vorkaufsrecht für weitere 200 Millionen abgeschlossen worden seien.

Mit einem Joint Venture von Sanofi und GSK waren bereits ähnliche Vorgespräche abgeschlossen worden. Dabei ging es um den Kauf von 300 Millionen Dosen. Finanziert werden sollen die Geschäfte über ein im Kampf gegen die Coronakrise geschaffenes Soforthilfeinstrument. Es ist mit insgesamt 2,7 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt

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