Zehn Wirtschaftskammern rund um den Bodensee in Deutschland, Österreich und der Schweiz verlangen rasche Grenzöffnungen. «Kein Tag, an dem es die gesundheitspolitische Situation erlaubt, zu einer wirtschaftlichen Normalität zurückzukehren, darf jetzt verschenkt werden», heißt es in einer am Freitag in Konstanz veröffentlichten Erklärung. Die in allen drei Anrainerstaaten zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen seien in der Substanz erfolgreich gewesen, wenn auch um den Preis eines weitgehenden Stillstands des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens.
Die Schließung der Grenzen mag in einem ersten Schritt geboten gewesen sein. Wo aber die Bedrohung durch das Virus, die dagegen ergriffenen Maßnahmen und die dabei erzielten Erfolge auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar seien, gebe es keinen sachlichen Grund mehr, die Personenfreizügigkeit und eventuell die Dienstleistungsfreiheit nahezu vollständig zu unterbinden.
Die Kontrollen an deutschen Grenzen waren erstmals Mitte März angeordnet und dann verlängert worden, um die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu verlangsamen. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft dort ansässig sind, dürfen seither nur noch aus einem «triftigen Reisegrund» nach Deutschland kommen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte am Freitag, er gehe von einer Grenzöffnung zu Deutschland «vor dem Sommer» aus.
Der Appell für die Grenzöffnungen wurde von der Wirtschaftskammer Vorarlberg, den Industrie- und Handelskammern in St. Gallen- Appenzell und im Thurgau, der Zürcher Handelskammer, der Handelskammer beider Basel, den IHKs Hochrhein-Bodensee, Bodensee-Oberschwaben, Schwarzwald-Baar-Heuberg und Südlicher Oberrhein sowie von der IHK Schwaben unterzeichnet.
(dpa/lsw)