Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Bürger auf einen langen Alltag mit dem Coronavirus eingeschworen. Eine schnelle Rückkehr zur Normalität werde es erst geben, wenn ein Impfstoff existiere, sagte er bei einer Regierungserklärung zur Corona-Krise am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Keiner könne sagen, wann das sein werde - aber es werde viele Monate dauern. «Bis dahin werden wir die Pandemie nicht besiegt haben.» Man könne lernen, mit der Pandemie zu leben und werde noch viele Monate weiter Abstand halten und Masken tragen müssen. Das Leben mit dem Virus bedeute so etwas wie eine «gebrochene Normalität». Kretschmann sicherte aber zu, den Bürgern so viel Freiheit zu ermöglichen, wie der Schutz der Gesundheit es zulasse.

Erstmals seit einigen Wochen kam der baden-württembergische Landtag am Mittwoch wieder zu einer Plenarsitzung zusammen. Angesichts des grassierenden Coronavirus mussten die Abgeordneten besondere Regeln beachten - etwa 1,5 Meter Abstand halten.

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Angesichts der Corona-Epidemie sollen Tests auf das Virus deutlich ausgeweitet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Auch im Umfeld besonders gefährdeter Menschen etwa in Pflegeheimen soll damit verstärkt getestet werden können. Möglich werden sollen außerdem Tests auf Kassenkosten, auch wenn jemand keine Symptome zeigt. Ärzte und Labore sollen künftig auch negative Testergebnisse und genesene Fälle melden müssen.

Spahn sagte: «Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können.» Zum Gesetzespaket gehört auch eine Finanzspritze von 50 Millionen Euro für die 375 Gesundheitsämter in Deutschland, die Infektionsketten nachverfolgen sollen. Außerdem sollen finanzielle Erleichterungen für Pflegebedürftige kommen.

Beim geplanten Corona-Bonus für Pflegekräfte sieht der Beschluss des Kabinetts einige Änderungen an bisherigen Plänen vor. So sollen alle Beschäftigten in der Altenpflege für dieses Jahr einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Prämie von bis zu 1000 Euro erhalten. Die Kosten übernimmt zunächst die Pflegeversicherung. In der zweiten Jahreshälfte soll der Bund dann festlegen, in welchem Umfang es Bundeszuschüsse gibt. Länder und Pflege-Arbeitgeber sollen den Bonus ergänzend zum Beispiel bis auf 1500 Euro aufstocken können.

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Die Landesregierung sieht sich bei der Beschaffung von medizinischer Ausrüstung und Schutzkleidung gegen das Coronavirus auf einem guten Weg. «Wir kommen voran», sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittwoch im Landtag. Man habe in den vergangenen Wochen fast 20 Millionen Schutzmasken, Schutzanzüge, Brillen und Handschuhe beschafft und verteilt. Zudem habe man etwa fast 30 Millionen FFP2-Masken bestellt. 400 Beatmungsgeräte kämen bis Ende des Monats und im Anschluss noch einmal weitere 3400.

Kretschmann bezeichnete das Beschaffen von Schutzausrüstung als «Knochenjob». «Denn die ganze Welt sucht derzeit nach Schutzausrüstung und leider manchmal auch mit Wildwest-Methoden.»

(dpa/lsw)