Deutschland darf Firmen bei der Forschung an Impfstoffen, Arzneien und Medizinprodukten gegen die Corona-Pandemie mit Zuschüssen, Vorschüssen und Steuervorteilen fördern. Die EU-Kommission teilte am Mittwoch mit, die Maßnahmen seien genehmigt. Damit würden Investitionen in wichtige Forschung und Entwicklung vorangebracht, betonte Kommissionsvize Margrethe Vestager. Die EU-Kommission arbeite für dieses Ziel eng mit den Mitgliedsstaaten zusammen.

Die Kommission achtet auch in der Krise darauf, dass staatliche Hilfen nicht den Wettbewerb im Binnenmarkt verzerren. Die Regeln wurden jedoch gelockert und bereits riesige Hilfsprogramme genehmigt. Die nun gebilligte «Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen» soll die Forschung und Produktion von Waren beschleunigen, die direkt gegen das Coronavirus eingesetzt werden könnten. Weltweit forschen Wissenschaftler unter Hochdruck vor allem an Impfstoffen und wirksamen Medikamenten gegen die Infektion.

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Beschäftigte, die wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit gehen müssen, sollen weitere Hilfen bekommen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzespakets von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Das Paket geht auf einen Beschluss der Koalitionsspitzen von vergangener Woche zurück, wonach das Kurzarbeitergeld bei längerem Bezug befristet auf bis zu 80 Prozent des letzten Nettolohns erhöht werden soll - bei Menschen mit Kindern auf bis zu 87 Prozent. Bisher sind es 60 oder 67 Prozent. Arbeitslosengeld soll demnach länger zu bekommen sein.

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Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Bürger auf einen langen Alltag mit dem Coronavirus eingeschworen. Eine schnelle Rückkehr zur Normalität werde es erst geben, wenn ein Impfstoff existiere, sagte er bei einer Regierungserklärung zur Corona-Krise am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Keiner könne sagen, wann das sein werde - aber es werde viele Monate dauern. «Bis dahin werden wir die Pandemie nicht besiegt haben.» Man könne lernen, mit der Pandemie zu leben und werde noch viele Monate weiter Abstand halten und Masken tragen müssen. Das Leben mit dem Virus bedeute so etwas wie eine «gebrochene Normalität». Kretschmann sicherte aber zu, den Bürgern so viel Freiheit zu ermöglichen, wie der Schutz der Gesundheit es zulasse.

Erstmals seit einigen Wochen kam der baden-württembergische Landtag am Mittwoch wieder zu einer Plenarsitzung zusammen. Angesichts des grassierenden Coronavirus mussten die Abgeordneten besondere Regeln beachten - etwa 1,5 Meter Abstand halten.

(dpa/lsw)