Letztes Update:
20210102013048

10:26
18.04.2020
Die Veranstaltungsbranche fordert von der Politik Klarheit zum weiteren Vorgehen bei Konzerten und anderen Veranstaltungen. Bisher sei nur in Ausnahmefällen klar, was seitens der Bundesländer als Großveranstaltung betrachtet werde, so der geschäftsführende Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungsbesucher (BDKV), Jens Michow, laut einer Mitteilung. Man bitte alle Landesregierungen nachdrücklich um klare Vorgaben. 
Nach BDKV-Angaben wurden alle großen Sommerfestivals und auch viele andere Veranstaltungen bereits abgesagt. «Wir müssen aber dringend erfahren, welche der vielen kleineren Veranstaltungen (...) stattfinden dürfen und welche Hygiene-Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen", erklärt Michow. 

Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

10:14
18.04.2020
Oberverwaltungsgerichte in Berlin und in Greifswald haben die Eilanträge von zwei Warenhausbetreibern gegen die Schließung ihrer Häuser in Brandenburg zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) nennt die Schließung im Hinblick auf den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung verhältnismäßig. Das OVG in Greifswald lehnt ebenfalls einen Eilantrag ab, mit dem ein Warenhaus-Konzern unter anderem seine Häuser in Rostock und Wismar von Montag an wieder öffnen wollte.
Die Eilanträge richteten sich gegen die bis Sonntag geltende Eindämmungsverordnung. Diese sei durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt und mit dem Grundgesetz vereinbar, entschieden die Richter. Warenhäuser müssten nicht gleich behandelt werden wie Einzelhandelsgeschäfte, die der Grundversorgung der Bevölkerung dienen und deshalb von der Schließung ausgenommen sind, heißt es in der Mitteilung. Die Beschlüsse seien unanfechtbar.

Foto: Felix Hörhager/dpa