Letztes Update:
20210102013048

09:49
17.04.2020
UPDATE | Bildungsministerin Anja Karliczek spricht dagegen aus, das Bafög auch für nicht leistungsberechtigte Studierende zu öffnen. Eine Bafög-Änderung würde ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren mit sich bringen, schreibt Karliczek an die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK). "Die hierfür notwendige Zeit (...) haben wir nicht." Eine Soforthilfe für nicht Bafög-berechtigte Studierende sei auf diesem Weg nicht zu schultern. Die Ministerin kündigt erneut zinslose Darlehen an, die Betroffene "so schnell wie möglich" als Überbrückungshilfen beantragen könnten.

Die Mitglieder der Kultusministerkonferenz hatten Karliczek zuvor in einem Brief gebeten, den Zugang zum Bafög kurzfristig für diejenigen zu ermöglichen, die zwar bisher keine Leistung bezogen haben, denen jetzt aber Einkommen wegbricht. Viele Studentenjobs zum Beispiel in der Gastronomie ruhen wegen des Shutdowns.

Ein Patient während seines Aufenthalt im Krankenhaus in einem Intensivzimmer an einem Beatmungsgerät und einem Dialysegerät. Foto: Peter Kneffel/dpa

07:07
17.04.2020
Die Krankenhäuser in Deutschland könnten nach Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ab Anfang Mai schrittweise "in einen Regelbetrieb" zurückkehren. Der CDU-Politiker macht im ARD-"Morgenmagazin" deutlich, dass dabei "25, 30 Prozent" der Intensivbeatmungsbetten für Patienten freigehalten werden sollten.

"Wir haben vor vier Wochen Menschen, die auf eine Rücken-, auf eine Hüftoperation gewartet haben, die einen Termin hatten, gesagt, das wird verschoben", führte Spahn an. Natürlich brauche jeder mit einem Schlaganfall, einem Herzinfarkt oder einer Knieoperation auch seine Behandlung.