Letztes Update:
20210102013048

08:53
06.12.2020
UPDATE | Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sieht bei der "Querdenken"-Bewegung den Verfassungsschutz gefordert. "Bei Gruppen, die sich verfassungsfeindlich äußern oder einen Angriff auf die Demokratie planen, muss sich der Verfassungsschutz einschalten", sagt sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das heißt nicht, dass alle, die bei solchen Demonstrationen mitlaufen, als Verfassungsfeinde angesehen werden." Der Staat müsse wachsam sein, wenn die Demokratie angegriffen werde. 

Ähnlich sieht es auch Berlins Innensenator Andreas Geisel. Er schließt eine künftige Beobachtung durch den Verfassungsschutz nicht aus. "Wir beobachten ganz klar extremistische und antisemitische Tendenzen. Deswegen muss auch der Verfassungsschutz sehr genau hinsehen", sagt Geisel der Deutschen Presse-Agentur. Der Stuttgarter "Querdenken"-Initiator Ballweg sagt der Deutschen Presse-Agentur: "Die Bewegung wird falsch dargestellt. Wir sind eine friedliche Bewegung und keine politische Partei." Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut hätten ebenso wenig Platz bei den "Querdenkern" wie die Symbole dieser Denkweisen.

Eine Demonstrantin der Initiative "Querdenken" trägt eine Maske mit der Aufschrift "Diktatur". Foto: Sina Schuldt/dpa

08:16
06.12.2020
Das Interesse der Bürger an den Massentests in Österreich ist bislang geringer als erwartet. In den ersten beiden Tagen ließen sich in den Bundesländern Wien, Tirol und Vorarlberg nach einem ersten Überblick rund 300.000 Menschen auf das Virus untersuchen. Besonders die Teststationen in Wien waren nach Angaben der Stadt nicht ausgelastet. 
Gestern wurden 22.000 Tests gemacht, die Kapazität in der Hauptstadt liegt bei 150.000 täglich. Es wurden insgesamt nur wenige Infizierte gefunden. Von den knapp 160.000 in Tirol getesteten Menschen waren 417 positiv. Dies entspreche 0,27 Prozent, teilt das Land mit. Die Regierung hofft, dass sich zumindest mehrere Millionen Menschen testen lassen.