Letztes Update:
20210102013048

17:43
26.11.2020
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus stößt mit seiner Forderung, die Länder an den Finanzhilfen in der Corona-Pandemie zu beteiligen, auf Widerspruch in Schleswig-Holstein. "Herr Brinkhaus irrt, wenn er glaubt, die Länder würden sich nicht an den Kosten der Pandemie beteiligen", so Finanzministerin Monika Heinold. Schleswig-Holstein stelle 5,5 Milliarden Euro an Corona-Notkrediten bereit. "Damit helfen wir Kommunen, Vereinen, Verbänden, Wirtschaft, Familien und Kultur durch die Krise zu kommen."

Foto: Axel Heimken/dpa

17:37
26.11.2020
Nach der Union macht auch die SPD-Bundestagsfraktion eine stärkere Beteiligung der Bundesländer an den Kosten der Corona-Hilfsmaßnahmen zum Thema. "Die Verlängerung der Novemberhilfe in den Dezember ist richtig. Sollten auch im Januar solche massiven Hilfen nötig werden, stellt sich natürlich die Frage, ob der Bund weiter fast alleine die Kosten stemmt", so der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Carsten Schneider, in der WeltZuvor hatte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus eine Beteiligung der Bundesländer an den Kosten gefordert.

17:22
26.11.2020
Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) versichert erneut, dass bei der Zulassung von Corona-Impfstoffen alle bestehenden Sicherheitsvorgaben eingehalten werden. Die Frage "sicher und wirksam" sei die Kernfrage, so die CDU-Politikerin. Die Prüfungsmaßstäbe blieben auf dem gewohnt hohen Niveau. "Und wenn es den leisesten Zweifel gäbe, gäbe es keine Zulassung."
Die Virologin Marylyn Addo vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) betont, es seien trotz der schnellen Impfstoffentwicklung keine Abkürzungen genommen worden. Laut Karliczek ist die voraussichtliche Zulassung eines oder vielleicht auch mehrerer Impfstoffe in so kurzer Zeit ein "gigantischer Erfolg der Wissenschaft". Sie bekräftigt, dass die Impfung freiwillig bleiben werde.