Letztes Update:
20210102013048

02:41
23.11.2020
Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, hat die Bundesregierung und Koalitionsfraktionen vor einem weiteren Ausufern der Neuverschuldung "unter dem Deckmantel der Corona-Krise" gewarnt. "Nicht alle neuen Schulden sind durch die Pandemie verursacht und lassen sich mit der außergewöhnlichen Notsituation begründen", sagt Scheller der "Rheinischen Post". "Unter dem Deckmantel der Corona-Krise werden Mittel für zukünftige Ausgaben und Wünsche in Sondervermögen geparkt", kritisiert er.
Im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie will die Bundesregierung im nächsten Jahr deutlich mehr Geld ausgeben als bisher geplant. Für das kommende Jahr ist ein erheblicher Anstieg der Ausgaben von fast 70 Milliarden Euro vorgesehen, wie aus einer Vorlage des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss hervorgeht. 

Foto: Wolfgang Kumm/dpa

00:53
23.11.2020
Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet noch 2020 mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus. "Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen", sagt Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er habe die Länder gebeten, dass die Impfzentren Mitte Dezember einsatzbereit sein sollen. Das scheine zu klappen.
Auch Finanzminister Olaf Scholz machte Hoffnungen auf Impfungen noch in diesem Jahr. "Wir haben die Vorbereitungen dafür getroffen, dass es noch im Dezember losgehen könnte", sagt Scholz auf Bild live. Er glaube, es gehe "mit der Impfung schneller los, als wir vor einiger Zeit gedacht haben", betont der Vizekanzler.