Letztes Update:
20210102013048

20:53
16.11.2020
UPDATE | Etwa 1100 Menschen haben in Mecklenburg-Vorpommern gegen die nach ihrer Ansicht zu strengen Regelungen protestiert. Wie Polizeisprecher in Rostock und Neubrandenburg mitteilen, gab es erneut in Rostock, Schwerin, Stralsund, Neubrandenburg und Waren an der Müritz Proteste. Mit jeweils 290, 250 und 240 Menschen wurden diesmal die meisten Teilnehmer in Rostock, Schwerin und Neubrandenburg gezählt. Mehrere Redner zweifelten angesichts der Zahl der Infizierten und der Toten daran, dass es sich um eine wirkliche Pandemie handelt.

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Halle, Sachsen Anhalt, Kundgebungen zur Corona-Politik begleitet. Unter anderem demonstrierte die AfD auf dem Hallmarkt unter dem Motto "Stoppt die Corona-Diktatur" mit etwa 200 Teilnehmern, wie Polizeisprecher Ralf Karlstedt sagt. Das Bündnis Halle gegen Rechts versammelte sich in Sichtweite zum Gegenprotest. Der Versammlungsraum sei erweitert worden, etwa 500 Menschen nahmen an dem Protest teil, so der Polizeisprecher. 

Polizeifahrzeuge stehen um eine Kundgebung der AfD, die unter dem Motto "Stoppt die Corona-Diktatur" im Zentrum von Halle/Saale stattfindet. Foto: Hendrik Schmidt/dpa

20:34
16.11.2020
Kritik an der Vorbereitung der Bund-Länder-Schalte kommt auch von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Papier des Bundes habe "zu viel Unmut geführt", sagt sie. Dies sei mit ein Grund, "warum wir so lange getagt haben". In der Vorlage hätten sich "viele von uns" nicht wiedergefunden und auch die Gespräche nicht wiedergefunden. Insofern sei länger diskutiert worden, allerdings konstruktiv und nach vorne gewandt. 
Die SPD-Politikerin regt an, wieder zum bewährten Verfahren zurückzukehren. Dabei seien die Vorlagen für eine Ministerpräsidentenkonferenz zwischen den A- und B-Ländern und dem Kanzleramt vorbereitet worden. Bei den Themen, auf die man sich nicht einigen konnte, habe es dann einige eckige Klammern gegeben, über die diskutiert worden sei.