Letztes Update:
20210102013048

20:03
16.11.2020
UPDATE | Die Länder wollen sich bei der Vorbereitung neuer Maßnahmen gegen die Pandemie künftig stärker einbringen und nicht Bundeskanzlerin Angela Merkel allein das Feld überlassen. Das kündigte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierungschef Michael Müller, an. "Wir hatten ja in der Vergangenheit sehr gut funktionierende und geübte Verfahren, dass für gemeinsame Sitzungen gemeinsame Papiere auch gemeinsam erarbeitet werden", erklärt Müller. "Und wir haben uns heute verständigt, dass wir da auch wieder hin wollen, dass wir zu diesen Verfahren zurückkehren." Zuletzt habe das Kanzleramt mitunter "doch sehr kurzfristig" Papiere erarbeitet. 

Müller fordert längerfristige Corona-Strategien. "Sie können jede einzelne Maßnahme jeden Tag neu beschließen", sagt er. "Aber wir sind an einem Punkt, wo man einerseits konkret auf die Zahlen reagieren muss, und wo man auf der anderen Seite auch für die Wintermonate nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch Institutionen, Häusern, der Kultur, der Gastronomie einmal eine Perspektive vermitteln muss, wo es hingehen kann." Die Zeit bis zur nächsten Bund-Länder-Konferenz am 25. November müsse genutzt werden, sich damit auseinanderzusetzen, "wie es die nächsten Wochen oder Monate aussehen kann", so Müller. 

"Die Situation ist weiter besorgniserregend": SPD-Politiker Michael Müller. Foto: Odd Andersen/AFP/dpa

19:57
16.11.2020
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht erste Erfolge in der Pandemie-Bekämpfung, hält die Lage aber noch nicht für zufriedenstellend. "Wir können feststellen, dass wir deutliche Fortschritte gemacht haben", so der SPD-Politiker. 
Er verteidigt den Kurs der Länder, die den Wunsch des Bundes nach weiter greifenden Maßnahmen an den Schulen zurückgewiesen haben. Zum einen sei die Infektionslage in den Regionen unterschiedlich. Andererseits habe sich in Niedersachsen der bisherige Kurs bewährt. An 80 Prozent der Schulen habe in der vergangenen Woche Präsenzunterricht stattfinden können.