Letztes Update:
20210102013048

10:44
21.10.2020
Für die Krise ist nach Einschätzung der EU-Kommission keine schnelle Lösung durch Impfungen in Sicht. "Es wird noch Monate dauern, bis ein Impfstoff gefunden und verteilt ist", sagt Vizepräsident Maros Sefcovic im Europaparlament in Brüssel. Niemand wisse heute, wann die Pandemie endlich vorüber sein werde. Er appellierte an die Bürger, mit ihrem Verhalten bei der Eindämmung zu helfen.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland. Foto: Britta Pedersen/dpa

10:33
21.10.2020
Mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag wollen ab der kommenden Woche im Parlament keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Sie haben deshalb Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble über einen Anwalt eine Abmahnung mit der Aufforderung geschickt, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Schäuble soll sich damit verpflichten, die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wieder aufzuheben.
Die Bundestagsverwaltung bestätigt den Eingang des Schreibens. Dieses werde jetzt vom Justiziariat geprüft, sagt ein Sprecher. Die von Schäuble angeordnete Maskenpflicht gilt seit dem 6. Oktober. Die AfD-Fraktion hat bereits beschlossen, dagegen vor Gericht vorzugehen.

Foto: Gerald Matzka/dpa-Zentralbild