Letztes Update:
20210102013048

12:10
07.10.2020
Mehrere AfD-Abgeordnete haben in der ersten Sitzung des Bundestags nach Anordnung der Maskenpflicht demonstrativ gegen diese Vorschrift verstoßen. Parlamentarier wie Armin Paul Hampel oder Beatrix von Storch betraten den Plenarsaal vor Beginn der Sitzung ohne Mund-Nasen-Schutz und gingen so zur Abgeordnetenbank. Vorbildlich verhielt sich dagegen Fraktionschef Alexander Gauland, der mit Maske kam. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bat die Abgeordneten zum Sitzungsbeginn "nachdrücklich", sich an die Auflagen zu halten. 
Zuvor war bekannt geworden, dass die AfD gegen die von Schäuble angeordnete Maskenpflicht im Bundestag vor Gericht ziehen will. Einen entsprechenden Beschluss habe man bereits gefasst. "Wir wollen klären, ob der Bundestagspräsident uns Abgeordnete und unsere Mitarbeiter im Parlament zum Tragen von Masken verpflichten kann", so der Abgeordnete Stephan Brandner. 

Polizisten stoßen mit Demonstranten zusammen. Foto: Ariel Schalit/AP/dpa

10:19
07.10.2020
UPDATE | Die israelische Polizei ist bei der Durchsetzung von Corona-Vorschriften in mehreren Städten mit Ultraorthodoxen aneinandergeraten. Wie die Polizei mitteilt, wollten Beamte in Modiin Illit das Gebiet um eine Synagoge räumen, als Hunderte Anwohner erschienen. Polizisten wurden mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen. Vier Beamte wurden verletzt, sieben Verdächtige festgenommen. Auseinandersetzungen gab es auch gestern Abend in Jerusalem.  
Unterdessen hat die das israelische Kabinett die im Zuge des Corona-Lockdowns geltenden Einschränkungen für Demonstrationen verlängert. Wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mitteilt, wurde beschlossen, einen speziellen Coronavirus-Notstand bis zum 13. Oktober auszudehnen. Unter diesen fallen auch die Vorschriften für Demonstrationen.