Letztes Update:
20210102013048

11:57
28.08.2020
Am Frankfurter Flughafen bleiben die Testzentren für Reisende weiter geöffnet. Das erklären die Betreiber Deutsches Rotes Kreuz und Centogene. Man sei weiterhin vom Land Hessen beauftragt, kostenlose Tests für Reise-Rückkehrer anzubieten, die aus Risikogebieten mit dem Flugzeug am Frankfurter Airport ankommen, so eine DRK-Sprecherin. Seit der Eröffnung am 30. Juli wurden in dem DRK-Zentrum 55.000 Tests durchgeführt. Der kommerzielle Betreiber Centogene ist bereits seit dem 29. Juni am Start und hat seitdem mehr als 112.000 Menschen getestet, zunächst ausschließlich gegen Entgelt. Das Zentrum werde auf jeden Fall auch nach dem 1. Oktober weitergeführt, erklärte eine Sprecherin.
Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten der Länder wird für Rückkehrer aus Risikogebieten die alte Regelung eines Pflichttests mindestens noch bis zum 1. Oktober weiter bestehen. Für die übrigen Heimkehrer sollen die kostenlosen Tests ab dem 16. September entfallen. 

EZB-Gebäude in Frankfurt am Main. Foto: Boris Roessler/dpa

11:48
28.08.2020
Die AfD im Bundestag klagt wegen der gewaltigen Corona-Nothilfen der Europäischen Zentralbank (EZB) in Karlsruhe. Die Fraktion habe beim Bundesverfassungsgericht eine sogenannte Organklage gegen Bundestag und Bundesregierung eingereicht, so der haushaltspolitische Sprecher Peter Boehringer. Die Notenbank überschreite in offensichtlicher Weise die Grenzen, die Karlsruhe aufgestellt habe, um die Einhaltung der europäischen Verträge sicherzustellen. Ein Sprecher des Gerichts konnte den Eingang der Klageschrift zunächst nicht bestätigen
Angesichts der verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hatte die EZB im März ein Notkaufprogramm für Anleihen aufgelegt. Das "Pandemic Emergency Purchase Programme" (PEPP) soll so lange laufen, bis der EZB-Rat die Krise für bewältigt hält, nach derzeitigem Stand mindestens bis Ende Juni 2021. Das Volumen wurde Anfang Juni um 600 Milliarden auf 1,35 Billionen Euro fast verdoppelt. Um für die Käufe mehr Spielraum zu haben, ist die Notenbank auch bereit, ihre selbst gesetzten Grenzen aufzuweichen.