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20210102013048

15:02
17.08.2020
Das Brandenburger Bildungsministerium hat einen Schulleiter vom Dienst suspendiert, der sich gegen die Maskenpflicht in seiner Rathenower Grundschule widersetzt hatte. Der Mann habe vergangenen Mittwoch in einem Brief an die Eltern erklärt, dass er sich an diese rechtliche Vorgabe nicht gebunden fühle, teilte das Ministerium mit. "Damit handelte er eindeutig rechtswidrig." Zudem habe der Schulleiter vor Mitarbeitern des Schulamtes erklärt, dass er sich an die Weisung seines Dienstvorgesetzten nicht gebunden und seinem Eid als Beamter nicht mehr verpflichtet fühle, erklärte das Ministerium. Daher sei ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet worden. Die Dienstgeschäfte habe bis auf Weiteres die stellvertretende Schulleiterin übernommen.
Mehrere Dutzend Menschen demonstrierten vor der Grundschule gegen die Suspendierung des Schulleiters. Weil die Kundgebung nicht angemeldet gewesen sei, habe die Polizei Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen, sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion West in Brandenburg an der Havel. Der Städte- und Gemeindebund sprach von einem Einzelfall. Der Verband appellierte an die Eltern im Land, ihre Kinder für den Schulbesuch mit Masken auszurüsten. Es gebe eine größere Zahl von Eltern, die sich der Maskenpflicht für ihre Kinder verweigerten.

Foto: Arne Dedert/dpa