Letztes Update:
20210102013048

17:23
06.08.2020
Die 16 Wissenschaftsminister der Länder haben in einem Brandbrief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mehr Unterstützung für die deutschen Universitätskliniken gefordert. Dabei geht es um mehr Hilfen des Bundes zum Ausgleich für die finanziellen Einbußen, die ihnen durch die Corona-Pandemie entstanden sind.
Die bisher beschlossenen Gelder für die Uni-Kliniken seien "nicht ausreichend", heißt es in dem Schreiben. Die Ausfall-Pauschalen für leere Betten seien zu gering. "Beispielsweise erhalten nur 23 von 34 Universitätskliniken die höhere Ausgleichspauschale von 760 Euro. Erschwerend kommt hinzu, dass die höhere Ausgleichspauschale erst ab Inkrafttreten der Verordnung gilt. Die finanzielle Hauptlast durch die Freihaltung von Bettenkapazitäten von Mitte März bis etwa Ende Mai wird damit nicht ausreichend kompensiert", schreiben die Ressortchefs.

17:05
06.08.2020
In den USA sind die Verhandlungen über ein weiteres Corona-Konjunkturpaket erneut ins Stocken geraten. Kurz vor dem planmäßigen Beginn der Sommerpause des Kongresses wiesen sich Demokraten, Republikaner und Vertreter der Regierung gegenseitig die Schuld für die festgefahrenen Verhandlungen zu. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, betonte, die Demokraten würden keine Teileinigung akzeptieren, sondern so lange verhandeln, bis es ein umfassendes Konjunkturpaket gebe. Die Demokraten fordern unter anderem die Verlängerung eines erhöhten Arbeitslosengeldes von 600 US-Dollar pro Woche bis zum Jahresende. Die im März im Rahmen eines Konjunkturpakets verabschiedete Erhöhung war Ende Juli ersatzlos ausgelaufen, weil sich Republikaner und Demokraten nicht auf eine Folgeregelung einigen konnten.
US-Präsident Donald Trump erneuerte unterdessen seine Drohung, Teile des angestrebten Konjunkturpakets einfach über Verfügungen durchzusetzen, falls es im Kongress keine Einigung geben sollte. Er wolle unter anderem die Verlängerung des Arbeitslosengeldes, ein Moratorium für bestimmte Zwangsräumungen und eine Steuersenkung durchsetzen, betonte Trump über Twitter. Experten bezweifeln jedoch, dass Trump davon viel durchsetzen könnte, denn alle Maßnahmen, die neue Mittel erfordern, müssen vom Kongress beschlossen werden.