Letztes Update:
20210102013048

11:41
05.08.2020
Schleswig-Holstein will ebenfalls Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen einführen. "Wir finden die Idee gut", sagt Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Kiel. Eine solche Regelung solle auch in Schleswig-Holstein festgelegt werden. Zuvor war bekanntgeworden, dass Nordrhein-Westfalen ein entsprechendes Bußgeld in Höhe von 150 Euro plant. Niedersachsen kündigt an, die Strafen ebenfalls auf 150 Euro erhöhen zu wollen.
In Schleswig-Holstein hat sich die Landesregierung noch nicht auf eine Höhe des Bußgeldes verständigt. Die von Nordrhein-Westfalen geplanten 150 Euro seien eher die Obergrenze, heißt es. Das Land kündigt zudem an, die Corona-Schutzmaßnahmen vorerst nicht zu lockern. Die Situation in Schleswig-Holstein sei nicht besorgniserregend, sagt Günther. 

Foto: Oliver Berg/dpa

11:20
05.08.2020
Niedersachsen möchte wie auch Nordrhein-Westfalen künftig bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ein Bußgeld von 150 Euro kassieren. Eine Neufassung des Bußgeldkataloges, der für Maskenverstöße deutlich höhere Sanktionen vorsieht, werde in Kürze vorgelegt, sagt eine Sprecherin des Sozialministeriums in Hannover. Bislang sah der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer in Niedersachsen 20 Euro Strafe vor, die konkrete Höhe liegt aber im Ermessen der örtlichen Behörden. 
Die härtere Gangart gegenüber Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln keine Maske tragen, wird in Niedersachsen vor dem Hintergrund wieder steigender Corona-Infektionszahlen gewählt. "Wir haben ein leicht erhöhtes Aufkommen im Vergleich zu den vorherigen Wochen", sagt Ministeriumssprecherin Stefanie Geisler. Bei im Durchschnitt etwa 50 Menschen pro Tag werde in Niedersachsen derzeit eine Corona-Infektion festgestellt, am Mittwoch gab es 46 nachgewiesene Neuinfektionen.