Letztes Update:
20210102013048

09:37
31.07.2020
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die noch geltenden Corona-Beschränkungen im Saarland abgewiesen. Ein Mann wollte die dortigen Regelungen zur Kontaktnachverfolgung und die Maskenpflicht für bestimmte Situationen kippen. Die Maßnahmen hätten zwar "merkliche Folgen für die eigene Lebensgestaltung und Interaktion mit anderen Personen", entschieden die Karlsruher Richter bereits am 7. Juli, wie nun bekannt wurde.
Die Aufhebung könne aber die Infektionszahlen wieder steigen lassen - und damit "zu härteren Grundrechtseinschnitten für die Bevölkerung führen als die vorläufige weitere Befolgung der angegriffenen Maßnahmen und Hinnahme der damit verbundenen alltäglichen Einschränkungen". Über die eigentliche Verfassungsbeschwerde ist damit noch nicht entschieden, sie müsse genauer geprüft werden.

12:18
31.07.2020
Wegen steigender Infektionszahlen hat Frankreich den örtlichen Behörden mehr Spielraum bei der Maskenpflicht gegeben. Die Präfekturen können nun die Maskenpflicht auf öffentliche Plätze ausdehnen, erklärt Gesundheitsminister Olivier Véran. Diese Entscheidung könne vor Ort je nach Gesundheitslage getroffen werden. Die Präfektur von Lille reagierte sofort und kündigte für die Stadt eine Maskenpflicht etwa in der Fußgängerzone an. Auch auf Parkplätzen an Einkaufszentren oder in Parks ist die Maske verpflichtend. Eigentlich sind in Frankreich Masken nur in geschlossenen Räumen mit Publikumsverkehr und öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht.

Strandleben in Barcelona. Foto: Paco Freire/SOPA Images via ZUMA Wire/dpa