Letztes Update:
20210102013048

18:55
13.06.2020
Reisende, die zu Beginn der Krise vom Auswärtigen Amt nach Deutschland zurückgeholt wurden, sollen bald ihre Rechnungen erhalten. "Die Teilnehmer werden individuell über den jeweils zu tragenden Kostenanteil in den nächsten Tagen und Wochen informiert", heißt es. Das Auswärtige Amt hatte am 17. März eine beispiellose Rückholaktion für die im Auslandgestrandeten deutschen Touristen gestartet. In gut fünf Wochen wurden 240.000 Menschen nach Hause geflogen, 66.000 davon mit vom Auswärtigen Amt angemieteten Maschinen. Die letzte davon brachte am 24. April 157 Deutsche aus dem südafrikanischen Kapstadt zurück. Seitdem werden Einzelpersonen und kleinere Gruppen zurückgeholt.
Die Betroffenen sollen sich nach dem Konsulargesetz an den Kosten der Charterflüge beteiligen. "Hierfür werden Pauschalen festgelegt, die sich nach der zurückgelegten Entfernung, vergleichbaren durchschnittlichen Ticketpreisen und den Kosten vergleichbarer Rückholaktionen von EU-Mitgliedsstaaten richten", erklärt das Ministerium.

17:24
13.06.2020
Die CDU will den durch die Krise erhöhten Schuldenstand innerhalb von höchstens zehn Jahren wieder abbauen. "Im Jahr 2030 sollte die Staatsverschuldung wieder auf dem Stand der Vor-Corona-Zeit sein", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak dem "Handelsblatt". Man solle "so schnell wie möglich" wieder die schwarze Null, also einen Haushalt ohne Neuverschuldung, erreichen. Steuererhöhungen zur Finanzierung der Krisenkosten lehnte er ab.
SPD-Fraktionsvize Achim Post kritisiert die Forderung des CDU-Generalsekretärs. "Anders als Herr Ziemiak meint, brauchen wir im Moment sicher keine Theoriedebatten über eine Rückkehr zur Politik der schwarzen Null", sagt er. Niemand könne derzeit absehen, welche weiteren Anstrengungen diese Krise noch erfordere. Das aktuelle Konjunkturpaket ist etwa 130 Milliarden schwer. Die Kosten der Krise sind insgesamt aber weit höher. Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln schätzt die Finanzlücke auf über 400 Milliarden Euro bei Bund, Ländern und Gemeinden.

Gesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Britta Pedersen/dpa