UPDATE | Die
Bundesregierung mahnt zur
Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen auch bei Demonstrationen. "Es muss möglich sein, auch auf solchen Veranstaltungen
Masken zu tragen und den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten", sagt Regierungssprecher Steffen Seibert. "Dem Rassismus müssen wir uns überall entgegenstellen, auch hier bei uns", sagt er. Doch bei vielen Demonstranten sei aber
nichts von der Einhaltung der Schutzmaßnahmen zu sehen gewesen. "Und damit haben die für sich und andere ein großes Risiko herbeigeführt." Er verweist auf
Ausbrüche von Infektionen bei Gottesdiensten und Familienfeiern.
Zuvor äußerte sich der
stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert zur gleichen Thematik: Er verteidigte auch die bundesweiten Demonstrationen, obwohl die geltenden Abstandsregeln nicht eingehalten wurden.
"Ich finde es unangemessen, das Demonstrationsrecht einzuschränken. Das kann nicht die Antwort auf eine Pandemie sein", so Kühnert in der Sendung "Frühstart" von
RTL und
n-tv. Großdemos wie am Wochenende seien im Moment "sicherlich nicht ohne", Menschen müssten aber ihre Meinung sagen können.