Letztes Update:
20210102013048
Wir helfen im Augenblick vielen großen Industrieunternehmen, milliardenschwer. Wir sorgen dafür, dass Europa funktioniert. Dann müssen wir auch dafür sorgen, dass unsere Kommunen funktionieren. 19:15
24.05.2020

19:15
24.05.2020
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine konkrete Obergrenze für die Aufnahme neuer Schulden ab. "Ich bin sehr vorsichtig, solche Summen zu sagen - und ich bin auch nicht froh darüber, dass jetzt überall jeder mit großen Summen durch die Gegend läuft", sagte Scholz im ARD-"Bericht aus Berlin". Ein Konjunkturprogramm sei nötig. Dabei müsse man aber zuerst auf die drängenden Probleme schauen "und nicht erstmal große Summen nennen und sich dann ausdenken, welche Probleme man denn damit gerne lösen möchte".
Die Bundesregierung will Anfang Juni ein Konjunkturprogramm beschließen. CSU-Chef Markus Söder hatte gefordert, dass der Bund dafür in diesem Jahr noch maximal 100 Milliarden Euro zusätzliche Schulden aufnehmen darf, um den Staat nicht zu ruinieren. Scholz warb erneut für seinen Plan, dass Bund und Länder die Altschulden überschuldeter Kommunen übernehmen. Das sei für den Bund "eine überschaubare Belastung", sagte der Vizekanzler. Für die Schulden seien derzeit nur sehr geringe Zinsen von weit unter einer Milliarde Euro zu zahlen.

19:00
24.05.2020
In einem Senioren- und Pflegeheim in Düsseldorf sind 23 Bewohner positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Bislang sei nur eine Bewohnerin in eine Klinik eingeliefert worden, die anderen seien zurzeit symptomfrei, teilte die Stadt mit. Sie blieben in der Pflegeeinrichtung in Quarantäne. Insgesamt lebten mehr als 100 Menschen in der Einrichtung im Stadtteil Benrath, hieß es.
Das Gesundheitsamt hatte alle Bewohner getestet, nachdem das Coronavirus bei einem Mitarbeiter nachgewiesen worden war. Besuch darf nun nicht mehr empfangen werden, Mitarbeiter müssen Masken mit hoher Schutzstufe tragen.