Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den Debatten über die Corona-Politik einen
Nachweis der Stärke der Demokratie. "Wie lebendig unsere Demokratie, wie tief verankert und wie hoch geschätzt ihre Grundwerte sind, das zeigt sich doch gerade jetzt in dieser Krise", schreibt er in einem
Gastbeitrag in der "
Süddeutschen Zeitung". Er halte die
Beschränkungen für sinn- und maßvoll. Sie seien zwar "massiv" und "
einmalig in unserer Geschichte", dienten aber dem
Schutz von Gesundheit und Leben. Er freue sich über die lebhaften Diskussionen, warnte aber zugleich vor deren Missbrauch. Einige Menschen versuchten in die Debatten "ihre
vergifteten Ideen" zu bringen, "um Zweifel am Sinn und der Rechtmäßigkeit demokratischer Verfahren zu säen", so der Bundespräsident.
Hinter Verschwörungstheorien stünden harte politische Ziele, "die wir nicht ignorieren dürfen". Gewählte Politiker, seriöse Journalisten und wissenschaftliche Erkenntnisse zu diskreditieren, sei "nichts weniger als ein
Angriff auf unsere Demokratie".