Letztes Update:
20210102013048

11:13
19.05.2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei sprechen sich für einen schrittweisen Abbau der Grenzbeschränkungen aus. Dies solle geschehen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse, teilt Regierungssprecher Steffen Seibert nach einer Videokonferenz Merkels mit den Ministerpräsidenten der sogenannten Visegrád-Staaten mit. Konkrete Termine wurden nicht genannt.
Bei einem anschließenden bilateralen Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš sei die Frage der Zusammenarbeit in der deutsch-tschechischen Grenzregion vertieft worden. Beide hätten das Ziel eines Abbaus der Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion bekräftigt, soweit das Infektionsgeschehen dies zulasse. 

ÖVP-Politiker und Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg. Foto: Helmut Fohringer/APA  

11:18
19.05.2020
UPDATE | Österreich, Tschechien und die Slowakei haben sich nach Angaben des österreichischen Außenministeriums auf eine gemeinsame Grenzöffnung ab Mitte Juni geeinigt. "Wir sind übereingekommen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen wollen und dass wir Ungarn mit an Bord nehmen", so Außenminister Alexander Schallenberg. Die endgültige Entscheidung einschließlich des genauen Datums könne schon kommende Woche fallen, so Schallenberg im Gespräch mit der österreichischen Nachrichtenagentur APA. 
Österreich hat bisher nur mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden am Wochenende zwar einseitig die Grenzkontrollen gelockert, die Einreisebeschränkungen blieben aber aufrecht.