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Foto: Christoph Soeder/dpa

12:03
14.05.2020
In der deutschen Bundeshauptstadt können Demonstrationen womöglich im Juni wieder uneingeschränkt stattfinden. Das kündigt Innensenator Andreas Geisel an und macht dies von den Infektionszahlen abhängig. Die coronabedingten Beschränkungen des Grundrechts auf Versammlungs- und Religionsfreiheit seien ein gravierender Eingriff, so der SPD-Politiker. Daher gehörten diese vor dem Hintergrund der Entwicklung der Pandemie immer wieder auf den Prüfstand. Die Lage sei weiter fragil. 

Klar sei, dass mit großen Menschenansammlungen ein steigendes Infektionsrisiko verbunden sei. Daher müsse immer abgewogen werden zwischen dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Ab 18. Mai sind in Berlin Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder erlaubt. Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 Menschen teilnehmen.