Letztes Update:
20210102013048

11:30
14.05.2020
Beschäftigte in der Altenpflege sollen wie versprochen in diesem Jahr eine Corona-Prämie bekommen. Das hat der Bundestag beschlossen. Die Prämie ist Teil des "zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes", das zahlreiche weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Virus-Ausbreitung vorsieht. So sollen die örtlichen Gesundheitsämter stärker unterstützt werden. Zudem ist eine Ausweitung von Tests und Meldepflichten geplant. Das Gesetz sieht zahlreiche weitere Änderungen vor und muss abschließend noch durch den Bundesrat.
Die Corona-Prämie sollen Beschäftigte in der ambulanten und stationären Altenpflege bekommen. Die Höhe von bis zu 1000 Euro richtet sich unter anderem nach der Arbeitszeit. Länder oder Arbeitgeber können die steuerfreie Extrazahlung auf bis zu 1500 Euro aufstocken. Einige haben das bereits angekündigt. Veranschlagt werden Kosten von rund einer Milliarde Euro. 

Für eine zeitliche Beschränkung beim Einsatz der Corona-Warn-App: Didier Reynders. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archiv

11:18
14.05.2020
Der Einsatz "Corona-Tracing-Apps" muss nach Angaben des EU-Kommissars für Justiz und Verbraucherschutz, Didier Reynders, zeitlich beschränkt sein. Die Apps zur Nachverfolgung von Infektionsketten dürften nur während der Gesundheitskrise verwendet werden, so Reynders im Europaparlament. Die Anwendungen müssten komplett deaktiviert werden, wenn die Pandemie vorbei sei. Dass sich die Nutzer dann lediglich abmelden, sei nicht ausreichend, sagt Reynders.

Die EU müsse sich bei der App um einen gemeinsamen Ansatz bemühen, sagt Reynders. Derzeit arbeiten mehrere Mitgliedstaaten an individuellen Lösungen. Wichtig sei, dass alle Apps der einzelnen Länder aufeinander abgestimmt funktionierten. Datenschutz sei aber eine zentrale Voraussetzung.

Foto: Sina Schuldt/dpa