Letztes Update:
20210102013048

15:22
13.05.2020
Der Bonner Virologe Hendrik Streeck wehrt sich entschieden gegen Vorwürfe, er habe seine Studie zum Infektionsgeschehen im Kreis Heinsberg vermarkten lassen. "Das war keine Vermarktung", sagt Streeck im Gesundheitsausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen. "Ich bin persönlich ganz schön davon getroffen, dass man das so darstellt." Er habe "in Rekordzeit" eine Studie erstellt - und dann sei es gar nicht mehr um die Studie gegangen, sondern ihm sei unterstellt worden, es sei ihm um die Frage von Lockerungen der Corona-Beschränkungen gegangen. Die Öffentlichkeitsarbeit durch die Berliner Agentur Storymachine hatte für Kritik gesorgt. Die Studie war im Auftrag der NRW-Landesregierung entstanden. 

15:17
13.05.2020
SPD und Grüne wollen die für das kommende Jahr geplante Bundestagswahl gegen die Krise absichern. Dafür regen sie eine Änderung des Wahlgesetzes an, die unter anderem die Aufstellung der Kandidaten durch die Parteien betrifft, wie zuerst der "Spiegel" berichtete. Diese soll auch stattfinden können, wenn Versammlungen - etwa Parteitage - nicht erlaubt oder nur sehr schwer zu organisieren sind. Bisher sind Präsenzversammlungen vorgeschrieben.

Erdbeerernte in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/dpa

15:10
13.05.2020
Landwirte können nach Signalen der Bundesregierung auch über das Frühjahr hinaus auf den Einsatz ausländischer Saisonkräfte zählen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagt, er stehe einer Verlängerung von Sonderregeln zur Einreise wegen der Corona-Krise "positiv gegenüber". Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) betont, es sei nach wie vor notwendig, diese Fachkräfte mit Auflagen zum Gesundheitsschutz in Deutschland zu haben. Die Bundesregierung hatte Anfang April wegen drohender Engpässe in der Landwirtschaft trotz strenger Grenzregelungen die Einreise von insgesamt bis zu 80.000 Saisonkräften im April und Mai erlaubt.