Letztes Update:
20210102013048

18:18
12.05.2020
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus appelliert an die Demonstranten, die Freiheit Andersdenkender zu respektieren. Wenn Leute meinten, sie könnten ihren Protest ausdrücken, indem sie ihre Schutzmasken herunterreißen und dies als persönliches Freiheitsrecht sähen, gehe es immer auch um die Freiheit der anderen, sagt der CDU-Politiker. "Wenn ich ohne Maske durch die Gegend laufe, wenn ich Abstände nicht einhalte, wenn ich diesen Coronavirus nicht Ernst nehme, ist es immer so, dass ich andere in ihrem Leben gefährde und entsprechend einschränke".

Gideon Botsch, Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus. Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa

18:13
12.05.2020
Die Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie könnten nach Einschätzung des Antisemitismus-Forschers Gideon Botsch eine Radikalisierung am rechten Rand befördern. Bei einigen Protesten trete ein "dauernd latent vorhandener Antisemitismus hinter dem Verschwörungsdenken nun offen zutage", sagt der Politikwissenschaftler vom Moses Mendelssohn Zentrum (Potsdam) in Berlin. "Die vermeintliche Widerstandsbewegung häutet sich."
Die Mobilisierung gehe zwar weit über das rechtsextreme Milieu hinaus. Dennoch sei "die äußerste Rechte einschließlich der AfD ein wichtiger Akteur und teilweise Motor dieser Bewegung", sagt Botsch. Die rasante Dynamik von Regelverletzungen und Drohungen bis hin zu Gewalttaten lasse "neue rechtsterroristische Radikalisierungsschübe" befürchten.