Letztes Update:
20210102013048

15:48
12.05.2020
Deutschland muss nach Auffassung des FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner die Grenzen zu seinen Nachbarländern schnellstmöglich öffnen. "Das Infektionsgeschehen gibt keinen Anlass mehr für diese Grenzschließungen", sagt Lindner in Berlin. Er wirft Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, in dieser Frage "halsstarrig" zu sein - dies sei kein Beitrag zur Völkerverständigung.

15:41
12.05.2020
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Krise Hoffnung auf eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern gemacht. Veränderungen bei den Grenzkontrollen müssten immer in Kooperation mit den Nachbarn gemacht werden, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dabei werde es häufig einen zweistufigen Prozess geben. Ihr sei wichtig, dass die Kontrollen nicht "bis ultimo" fortgesetzt würden, wurde Merkel zitiert.
Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung der Schengen-Systems offener Binnengrenzen in der EU, sagte Merkel demnach. Das Allernotwendigste sei die Öffnung der Grenzübergänge insgesamt. Es werde an vielen Stellen aber ein zweistufiger Prozess sein. Das Thema werde an diesem Mittwoch im Kabinett besprochen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wolle sich bis Freitag zu dem Thema äußern. 

Foto: Hendrik Schmidt/dpa

15:17
12.05.2020
Der stark von der Pandemie betroffene Landkreis Greiz in Thüringen soll dem Gesundheitsministerium in Erfurt bis diesen Mittwoch ein Konzept zur Eindämmung der Infektionsgefahr vorlegen. Auf dessen Basis würde über das weitere Vorgehen entschieden, sagt Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Am Mittwoch tritt in Thüringen eine neue Corona-Verordnung in Kraft, die eine Reihe von Lockerungen vorsieht, darunter die Öffnung der Gastronomie und von touristischen Einrichtungen am 15. Mai.