Der Bund plant eine
milliardenschwere Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn, um wirtschaftliche Folgen abzufedern. Außerdem soll die
Verschuldungsgrenze angehoben werden. Das geht aus einem Papier hervor, das der
Deutschen Presse-Agentur am vorliegt. Zuvor hatten die Zeitungen der
Funke Mediengruppe darüber berichtet. In dem
Papier von Verkehrs- sowie Finanzministerium wird für den gesamten Konzern aus heutiger Sicht ein
liquiditätswirksamer wirtschaftlicher Schaden aus der Pandemie in Höhe von
11 Milliarden Euro in einem Basisszenario und von
bis zu 13,5 Milliarden Euro in einem negativeren Szenario angenommen.
Unter dem Vorbehalt der
beihilferechtlichen Prüfung durch die EU-Kommission ist der Bund laut Papier bereit,
80 Prozent der Schäden aus der Pandemie für den Konzern durch eine
Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn auszugleichen - dies seien derzeit
geschätzt 6,9 Milliarden bis 8,4 Milliarden Euro. Zudem
soll die geltende Schuldenobergrenze von derzeit rund 25 Milliarden Euro ausgeweitet werden, die Bahn lag vor der Krise knapp darunter.