Letztes Update:
20210102013048
Foto: Michael Kappeler/dpa

16:09
07.05.2020
Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise verzichten die Abgeordneten des Bundestags auf Geld. Die Parlamentarier beschließen einstimmig, dass die automatische Erhöhung ihrer Diäten in diesem Jahr ausgesetzt wird. "Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit", erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, und verweist auf die teils dramatischen Einbußen für Arbeitnehmer und Selbstständige.
Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung soll Verdienstausfälle ausgleichen, die den Parlamentariern durch ihr Mandat entstehen, und gleichzeitig deren Unabhängigkeit garantieren. Derzeit gibt es pro Monat 10.083,47 Euro, worauf allerdings noch Einkommensteuer gezahlt werden muss. Die Summe wird jährlich automatisch an die Lohnentwicklung des Vorjahres angepasst, was diesmal eine Erhöhung um 2,6 Prozent bedeutet hätte. Diese Anhebung fällt nun weg - nicht nur für die Bundestagsabgeordneten, sondern auch für die deutschen Vertreter im Europaparlament.

15:48
07.05.2020
Bund und Länder haben ihre weitreichenden Lockerungen in der Corona-Krise aus Sicht des Infektionsforschers Michael Meyer-Hermann zu früh getroffen. In den vergangenen Tagen sei die Zahl der Neuinfektionen wieder gestiegen, erläutert der Leiter der Abteilung System-Immunologie am Braunschweiger Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung. Dieser Anstieg korreliere zeitlich mit der vorherigen Öffnung der Geschäfte. Ob es auch der Grund sei, sei unklar, macht Meyer-Hermann deutlich. 
Um zudem eventuelle Verzögerungen bei der Datenübermittlung abzuwarten, wäre es aus seiner Sicht besser gewesen, erst Ende dieser Woche oder gar kommende Woche über Lockerungen zu beraten. Aus seiner Sicht hat die Politik "wahrscheinlich" eine Chance vertan, in relativ kurzer Zeit zu so niedrigen Zahlen zu kommen, dass bei Infizierten eine Kontaktverfolgung sowie eine Lockerung möglich gewesen wären.