Letztes Update:
20210102013048

08:29
07.05.2020
In Polen wird die Wahl des Staatsoberhaupts wegen der Pandemie als reine Briefwahl abgehalten. Nach der Einigung auf eine Verschiebung der Präsidentenwahl hat das Parlament in Warschau für eine Änderung des Wahlrechts gestimmt. Um den ursprünglich für den 10. Mai geplanten Wahltermin hatte es in Polen großen Streit gegeben. Gestern Abend verständigten Jaroslaw Kaczynski, Chef der nationalkonservativen Partei PiS, und der ehemalige Vize-Ministerpräsident Jaroslaw Gowin auf eine Lösung. 

Foto: Michael Kappeler/dpa

08:14
07.05.2020
Der Bundestag hat Anreize für Bafög-Empfänger beschlossen, in der Pandemie in systemrelevanten Bereichen auszuhelfen. Wer in der aktuellen Krise neben Studium und Ausbildung eine Aufgabe im Gesundheits- oder Sozialwesen oder in der Landwirtschaft übernommen oder Arbeitszeit dort aufgestockt hat, dessen Einkünfte sollen nicht auf das Bafög angerechnet werden. Das ausgezahlte Bafög soll trotz dieser Nebeneinkünfte unverändert hoch bleiben.  Scharfe Kritik kommt von der Opposition, die das Gesetz von Union und SPD als "Scheinlösung" und sprechen von "unterlassener Hilfeleistung" für Studierende. Sie fordern eine Öffnung des Bafögs unabhängig vom Einkommen der Eltern für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise ihren Job verloren haben und werfen Bildungsministerin Anja Karliczek vor, die Betroffenen im Stich zu lassen. Karliczek will diesen Studenten mit Krediten der staatlichen Förderbank KfW helfen. 

Ein Mitarbeiter eines Maschinenbauunternehmens während seiner Arbeit mit einem Trennschleifer. Foto: Jan Woitas/dpa