Das Bundeswirtschaftsministerium will die Produktion von Schutzmasken in Deutschland ankurbeln. Mit einer neuen Förderung sollen Investitionen in Anlagen zur Herstellung von Spezialmasken gefördert werden, wie das Ministerium mitteilt. "So stärken wir die europäische Unabhängigkeit von Lieferengpässen, tragen zur erfolgreichen Bekämpfung von Pandemien bei und sichern gleichzeitig Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland", sagt Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier.

Ziel sei es, besonders innovative Anlagen und Produkte zu fördern. Unternehmen können die Hilfe ab dem 1. Juni beantragen und bis zu 50 Prozent Förderung für die Anschaffung von Anlagen und Komponenten sowie eigene Entwicklungsarbeiten bekommen.

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Vor den Beratungen der Koalition über das geplante Konjunkturpaket hat der Deutsche Städtetag seine Forderung nach einer Entlastung der Kommunen unterstrichen. "Wir appellieren dringend an die Koalition in Berlin, als Teil ihres Konjunkturpaketes einen kommunalen Rettungsschirm aufzuspannen", sagt Städtetagspräsident Burkhard Jung der Rheinischen Post. "Die Kommunen sind der wichtigste öffentliche Investor. Ohne uns wird die Konjunktur nicht wieder in Gang kommen."

Jung warnte, die Steuereinnahmen der Kommunen würden in diesem Jahr um mindestens 13 Miliarden Euro sinken, ein Viertel der Gewerbesteuer breche weg. "Wir brauchen einen Ersatz für diese Ausfälle bei unserer wichtigsten Steuer, damit wir weiter investieren können. Wir müssen weiter Schulen bauen oder sanieren, die Verkehrswende und den Klimaschutz vorantreiben."

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In Deutschland sind im April 2020 vorläufigen Zahlen zufolge acht Prozent mehr Menschen gestorben als im Schnitt der vier Vorjahre. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete von mindestens 82.246 Verstorbenen. Mehr als 80.000 Sterbefälle in einem April habe es in Deutschland zuletzt im Jahr 1977 gegeben.

Den letzten verfügbaren Zahlen zufolge waren es dann zwischen Ende April und Anfang Mai nur noch geringfügig mehr Verstorbene als im Vergleich der Vorjahre. Ein Zusammenhang der Entwicklung mit der Corona-Pandemie sei naheliegend, schreibt das Bundesamt.

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